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Koalitionskrach: "Der Fisch stinkt vom Kopf her"

"Struck nervt". "Merkel wird zum Problem". "Der Fisch stinkt immer vom Kopf her" - in der großen Koalition herrscht derzeit ein rauer Umgangston. Im Zentrum der Kritik: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Im Gebälk der großen Koalition knirscht es wegen des Gesundheitskompromisses gewaltig. Im Zentrum des Gekeifes: Bundeskanzlerin Angela Merkel, der der SPD vorwirft, sie habe sich bei der Steuerfinanzierung des Gesundheitswesens nicht an Absprachen mit den Sozialdemokraten gehalten.

Angefangen mit dem Streit hatte SPD-Fraktionschef Peter Struck, der sich darüber mokierte, dass sie dem Druck der CDU-Ministerpräsidenten nachgegeben habe. Das dürfe nicht oft passieren. "Das darf eigentlich gar nicht passieren", so Struck weiter. Die angegriffene Union reagierte prompt: "Struck nervt", sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder. Und: "Wenn es eben so ist, dann muss man es auch mal formulieren." Und im Übrigen könne man der Kanzlerin keinen Wortbruch vorwerfen, das sei schlechter Stil.

Die SPD-Spitzen aber geben sich unbeeindruckt und hacken weiter auf Merkel rum. Wie etwa Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises: "Das Problem dieser Koalition ist immer mehr die Kanzlerin", sagte er jetzt im Berliner Sender RBB. "Kaum pfeifen da drei vier Ministerpräsidenten, kippt die Kanzlerin um." Das habe nichts mit Führung zu tun, und das sei auch unanständig. Seine Kurzanalyse: "Der Fisch stinkt immer vom Kopf her".

Etwas diplomatischer Arbeitsminister Franz Müntefering: Er wirft dem Koalitionspartner mangelnden Reformmut vor. Es habe lange so ausgesehen, als ob man sich auf eine moderate Steuererhöhung einigen könne, um die Beiträge zu senken, sagte der SPD-Politiker der "Neuen Presse". Die Koalition müsse sich in Zukunft so abstimmen, dass Voten der Unions-Ministerpräsidenten die Entscheidungsfindung nicht belasteten. Sein Resümee lautet: Man müsse auch Mut zu unpopulären Entscheidungen haben.

Verlässlichkeit von Seiten der Union mahnt SPD-Generalsekretär Hubertus Heil an: Das Regierungsbündnis müsse die Chance nutzen, die jahrzehntelange Bundesratsblockade zu überwinden, statt sich in Details zu verlieren, sagte er, "das heißt, dass wir einen verlässlichen Partner auf der Unionsseite brauchen", so Heil. Es habe deutliche Signale aus der Union gegeben, die von der SPD gewünschte stärkere Steuerfinanzierung des Gesundheitssystems mitzutragen. Daher sei es "ein unangenehmer Vorgang" gewesen, dass Spitzenpolitiker der Union "die Kanzlerin eingemauert haben", weil sie unliebsame Schlagzeilen in Boulevard-Zeitungen gefürchtet hätten. "Wir müssen jetzt daraus lernen, nach vorne gucken und Großes bewegen."

Dass die große Koalition angesichts dieses Streits nun zerbrechen könnte glaubt die SPD allerdings nicht. Zumindest nicht Johannes Kahrs: Auf Arbeitsebene funktioniere die Koalition. Sie habe im Kern schon viel geschafft.