Kommentar Der Balanceakt der deutschen Maklerin


PR-technisch war die EU-Sause ein voller Erfolg für Kanzlerin Angela Merkel. Sie hat auf diesem Gipfel das Bild eines machtbewussten, europäischen Mittlers Deutschland gezeichnet. Fraglich ist, ob die anderen 26 auf so einen Mittler wirklich Lust haben.
Von Florian Güßgen

Gut. Es war etwas ungeschickt, so lange ein Geheimnis aus dem Inhalt der "Berliner Erklärung" zu machen. Auch war es nicht klug, das Dokument nur von der EU-Vorsitzenden, dem Kommissionschef und dem Parlamentspräsidenten unterzeichnen zu lassen. Das kommt schlecht an bei den 26 Herren Regierungschefs, die etwas unbeteiligt daneben sitzen. Und es beraubt die Erklärung auch einer gewissen Wucht.

Die Bürger waren dabei

Aber sei's drum. Jenseits dessen hat die deutsche Ratspräsidentschaft die Feier zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge gegenüber der Öffentlichkeit klug inszeniert. Das Klügste war es dabei wohl, fast alles im Fernsehen übertragen zu lassen. Noch nie hat es eine EU-Veranstaltung gegeben, bei der die Bürger - zumindest in Deutschland - per Phoenix so nah mit am Tisch saßen, auch wenn nichts ernsthaft verhandelt wurde. Europa ist so ein Stück weit erfahrbarer geworden. Dabei sind die Deutschen bei der Organisation allesamt unkonventionelle Wege gegangen. Die Idee, den Astronauten Reiter vor dem Dinner beim Bundespräsidenten vortragen zu lassen, war originell, wie übrigens auch die Rede des Bundespräsidenten selbst.

Dem Morast der großen Koalition entflohen

Die glänzendste Figur machte bei alldem natürlich Angela Merkel. Die Chance, auf der europäischen Bühne dem Morast der Koalition für kurze Zeit zu entfliegen, hat sie voll genutzt. Deutsche Sozialdemokraten spielten an diesem Wochenende de facto keine Rolle, auch wenn Frank-Walter Steinmeier, der Außenminister, immerhin die Nacht der Schönheit eröffnen durfte. Merkel hielt am Sonntage eine gute Rede, machte später sogar noch Druck in Sachen Verfassung, ohne sich jedoch - vor allem gegenüber Polen und Tschechen - in der Wortwahl zu vergreifen. Merkel profiliert sich zunehmend als ehrliche, selbstbewusste Maklerin, die sich zwar nicht scheut, ihre eigene Meinung kundzutun, deren Durchsetzbarkeit jedoch immer am pragmatisch Machbaren misst. Das ist ein erfolgversprechender Weg.

Deutschland lobt sich selbst

Die Rechnung könnte aufgehen. Könnte, weil es Unwägbarkeiten gibt. Offen ist etwa, wie sehr die anderen 26 EU-Staaten Lust auf ein so selbstbewusstes Deutschland haben, das an diesem Wochenende so anscheinend übermächtig daherkam. Manchen mag der Kurs der Kanzlerin aufstoßen, aber das war es nicht allein. Das deutsche Selbstbewusstsein, die selbst empfundene Bedeutung für Europa war allenthalben spürbar. Dauernd wurden deutsche Komponisten gespielt, der Bundespräsident zitierte ausschließlich deutsche Schriftsteller, von den drei Unterzeichnern der Erklärung waren zwei Deutsche, und am Sonntagnachmittag versprach Kommissionspräsident Barroso auch noch einmal hoch und heilig, Helmut Kohl für den Friedensnobelpreis vorzuschlagen.

Bei dem heimischen Publikum mag dieses Art des Selbstlobs gut ankommen, bei anderen mag es zu Skepsis und Vorsicht führen - und möglicherweise dem Bestreben, dem mächtigen Mittler innerhalb der heterogenen europäischen Machtstrukturen etwas entgegenzuhalten. Das ist die Gefahr, der Merkel sich gegenüber sieht. In den nächsten Monaten besteht die Herausforderung für sie deshalb darin, genau auszutarieren, wie sehr sie sich ein forsches Auftreten leisten kann, ohne die Skeptiker zu verprellen. An diesem Wochenende hat sie auch da etwas Spielraum gewonnen, denn die Skeptiker haben ihr applaudiert. Darauf wird sie auch in den kommenden Wochen verweisen können.


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