Kommentar Die SPD darf nicht aussterben!


Die Union klaut ihr das Programm, die Mitglieder desertieren zum linken Lokalrivalen, die Umfragen sind mies, und der Chef irrlichtert. Dennoch sind schadenfrohe Trauerreden über das Ende der SPD fehl am Platze: Dieses Land braucht die SPD. Sie ist die Partei der Arbeit. Sie darf nicht aussterben.
Von Florian Güßgen

Nichts ist derzeit einfacher, als die SPD runter zu schreiben. Die Partei steckt in einer Existenzkrise. Schwer wiegt, dass die ideologisch entkrampfte Union den Sozialdemokraten - Stichwort Familienpolitik - Themen klaut. Schwer wiegt, dass die Sozialdemokraten personell so ausgeblutet sind, dass sie auf Gedeih und Verderb an ungelenken Spitzenleuten wie Kurt Beck hängen, die sich in Sachen PR so ungemein schwer tun gegen die Heiligendamm-Strahlefrau Merkel. Schwer wiegt, dass die Sozialdemokraten, trotz aller gegenläufigen Rhetorik, in die Disziplin einer großen Koalition eingepfercht sind. Aber am schwersten, tonnenschwer, wiegt, dass sich die Partei mitten in einem Spaltungsprozess befindet.

Die Linkspartei, Fleisch vom Fleische der Sozialdemokratie, ist scheinbar zur echten Alternative innerhalb des sozialdemokratischen Universums geworden: Die Linkspartei als die bessere Partei für Sozialdemokraten! Das alles peinigt, zersetzt, quält die SPD. Das Ergebnis der Misere sind vernichtende Kritiken, Austritte, miserable Umfrageergebnisse.

Schröder lag richtig

Alles richtig, alles wahr. Aber trotz all der berechtigten Kritik sind hämische Grabreden verfrüht. Denn die SPD hat im sich neu formierenden Parteienspektrum dieser Republik ihren Platz, ihre Aufgabe, auch als Volkspartei. Sie kann sich als glaubwürdige Partei der Arbeit profilieren, als Partei, die jenseits des wohlfeinen Linkspopulismus Vollbeschäftigung zu akzeptablen, menschenwürdigen Bedingungen als Utopie anstrebt. Die SPD ist die einzige Partei, die es vermag, zwischen den Reformbedürfnissen eines globalisierten Europas und den Verteilungs- und Gerechtigkeitswünschen der traditionellen Arbeiter-, Angestellten- und Arbeitslosenklientel zu vermitteln. Dafür muss sie nur aus dem Grab herausklettern, das sie sich selbst geschaufelt hat.

Dabei war Gerhard Schröder, derjenige, der am meisten gebuddelt hat. Zwar hat er eine richtige, eine moderne Politik verfolgt. Die sozialpolitische Kehrtwende war notwendig. Die Sozialstaatsvorstellungen der sechziger, siebziger und frühen achtziger Jahre, konnte und kann sich diese Gesellschaft nicht mehr leisten. Aber er hat sie falsch verkauft. Schröder hat die Modernisierung des Landes - auch in der eigenen Partei - erzwungen, bisweilen mit Erpressung, immer mit Brachialgewalt. Das war der entscheidende Fehler, der die Lücke für die Linkspartei geöffnet hat: Mit seiner Hauruck-Politik hat Schröder seine Leute abgehängt, die mittleren und unteren Kader der SPD - und vor allem die klassische Klientel der Sozialdemokraten.

Es ist eine böse Ironie der SPD-Geschichte, dass Schröder, der Medienkanzler, der Kommunikationskanzler, seine Reformen so schlecht kommuniziert hat. Seine miserable PR-Strategie schuf eine gefühlte Schicht der Verprellten: unter ihnen Mittelschichtler, die den Statusverlust fürchten, und Arbeitslose, die sich zunehmend als Milieu mit eigenen Interessen verstehen, stigmatisiert, scheinbar losgelöst von jedweder Hoffnung auf Erwerbsarbeit.

Rente mit 67 ist keine Bosheit

Es gibt ein krasses Missverhältnis zwischen dem, was die SPD geleistet hat und dem, was ihr zu Gute gehalten wird. Auch in dieser, großen Koalition. Die Rente mit 67, mein Gott, ist keine Münteferingsche Bosheit, sondern der Einsicht in die demografischen Realitäten entsprungen. Kluge, vorausschauende Politik. Taktisch auf den ersten Blick nicht hilfreich, aber notwendig. In der Familienpolitik ist es ist auch richtig, dass die SPD trotz des Wirbels, den Ursula von der Leyen verursacht, schon lange das fordert, was die Unions-Frau jetzt umsetzt. Peer Steinbrück hat also Recht, wenn er sagt, die SPD müsse ihre Leistungen offensiver vertreten, besser klar machen, dass sie verantwortungsvoll umbaut statt auf ewiggestrige Parolen der Linken zu setzen. Es ist eine Leistung, dass die SPD, und allen voran Franz Müntefering, an ihrer Politik festgehalten haben, ohne den Sirenen des Linkspopulismus nachzugeben. Die Politik ist gar nicht so schlecht. Nur die Verkaufe, sie muss besser werden. Dann kann es der SPD auch wieder gelingen, jene zurückzugewinnen, die im Kern noch immer ihre Klientel sind.

Denn die SPD hat inhaltlich durchaus noch etwas zu bieten. Sie hat auch eine klare Zielgruppe. Es sind jene "Leister", die Erwerbstätigkeit immer noch als Vehikel sozialer Sicherheit und sozialen Aufstiegs begreifen - und den Staat als Steigbügelhalter. Es sind die, die arbeiten wollen, aber eben nicht zu unwürdigen Bedingungen. Es sind die, für die Vollbeschäftigung die Utopie ist und nicht ein riesiger, allumfassender Sozialstaat. Für diese leistungsbereite Klientel kann sich die SPD mit Verweis auf ihre bisherige Politik durchaus weiter stark machen. Diese Klientel, so verloren sie auch scheinen mag, kann sie wieder zurückgewinnen. Auch wenn man Becks Timing tollpatschig finden mag: In seinem Essay für die "Frankfurter Allgemeine" greift er den Begriff der "guten Arbeit" wieder auf - und bricht ihn herunter. Er fordert vernünftige Arbeitszeiten, Mitbestimmung, den Mindestlohn. Er schlägt so eine Schneise für die SPD, hin zu ihrer klassischen Klientel, aber auch zu den Gewerkschaften. Glaubt Ihr denn ernsthaft, lautet das Argument etwas verklausuliert, dass die Linkspartei Euch diese "gute Arbeit" ernsthaft bescheren kann?

Linkspartei wird nicht verschwinden

Nein, die SPD hat eine gute Chance zu punkten - wenn sie sich auf den Begriff der Arbeit konzentriert und gegenüber der Linkspartei Kurs hält. Das bedeutet nicht, dass sie den Lokalrivalen, wie es jetzt geschieht, in lächerlicher Manier totschweigt und sich Scheingefechte mit der Union liefert. Das bedeutet, dass sie ihn stellt und ihn vorführt - und sich nicht, wie in dieser Woche im Bundestag, von Oskar Lafontaine vorführen lässt. Denn eines ist auch klar. Die Linkspartei wird nicht weggehen, nicht verschwinden. Sie wird, und das ist eine wichtige Funktion, jenen eine laute Stimme verleihen, die vermeinen, abgehängt worden zu sein. Sie ist eine warnende, heulende Sirene. Aber sie ist keine Partei, die zukunftsfähige Politik machen kann - oder diese machen will. Das kann für die Linke nur die SPD, dafür werden die Sozialdemokraten benötigt. Und wenn die Spitzengenossen in Sachen PR handwerklich irgendwann mal wieder besser auftreten, als sie das heute tun, wird die SPD für ihre Leistungen auch irgendwann mal wieder bessere Ergebnisse einfahren. Untergehen, das ist klar, darf sie nicht.


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