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Kommentar: Schröder darf noch einmal in die Elefantenrunde

Mit dem "Spitzengespräch" am Donnerstag schaffen SPD und Union die Möglichkeit dafür, dass Kanzler Schröder in Würde abtreten kann. Ob der Schröder-Faktor wieder alles anders kommen lässt, ist eine andere Frage.

Von Florian Güßgen

Nein, eigentlich ist auch nach diesem Sondierungsgespräch am Mittwoch nichts sicher. Weder, wer die nächste Regierung anführen wird, noch, wer welchen Ministerposten kriegt. Es ist noch nicht einmal sicher, dass die Sondierungsgespräche zu Koalitionsverhandlungen führen werden. Sicher ist nur, dass alles, was derzeit in Berlin geschieht, unter Vorbehalt bewertet werden muss, weil man den Schröder-Faktor nie, nie, nie mehr vernachlässigen darf.

Solide Stahl-Brücke für Schröders Abgang

Aber genau um die Personalie Schröder geht es. Am Wahlabend hatte er seinen Anspruch auf den Chefposten lauthals polternd in der "Elefanten-Runde" zementiert. Weil die Union jedoch auf Merkel und Merkel auf dem Kanzler-Job beharrte, waren die Gespräche festgefahren. Es schien kaum einen Weg für Schröder zu geben, die Arena hoch erhobenen Hauptes zu verlassen. Mit ihrer Idee, am Donnerstag ein gleichsam höchstrangiges Super-Spitzen-Acht-Augen-Gespräch mit Merkel und Stoiber, Müntefering und Schröder anzuberaumen, haben die willigen Großkoalitionäre Schröder nun eine Brücke gebaut. Aus Gold ist sie zwar nicht, aber immerhin aus ehernem Stahl. Sie ermöglicht Schröder, mit der größtmöglichen Geste auf sein Amt zu verzichten - und so den unglücklichen Elefanten-Auftritt vom Wahlabend vergessen zu machen. Am späten Donnerstagabend, nach seiner Reise nach Madrid, vor seiner Reise zu Freund Wladimir, könnte Schröder im Anschluss an das Spitzengespräch vor die Kameras treten.

Sieg für Merkel

Er könnte sagen, dass die Spitzenpolitiker dieses Landes, jene Politiker, denen die Bürger - der Souverän - soeben die Verantwortung für ihr Wohl und Wehe übertragen haben, sich verständigt hätten, Deutschland gemeinsam zu führen. Er selbst, könnte Schröder sagen, hätte seinen Teil dazu beigetragen, die enormen Herausforderungen, vor denen die Gesellschaft stehe, anzugehen, sie zu bewältigen. Auch, dass er dafür gesorgt habe, der Stimme der sozialen Gerechtigkeit Kraft zu verleihen bei der Gestaltung der Zukunft - er würde die SPD meinen, könnte Schröder als sein Verdienst anführen. Mit fester Stimme könnte er dann, zur besten Fernseh-Zeit, zu seinem Volk sprechen. Weil er, Schröder, nicht im Weg stehen wolle, wenn das Land den dringenden Weg der Erneuerung gehe, werde er Frau Merkel den Vortritt lassen. Dieser Schritt, könnte er sagen, sei ihm nicht leicht gefallen, aber er sei notwendig - er stelle persönliche Ambitionen nicht über das Wohl des Landes.

Der Gipfel schafft eine bessere Kulisse

So könnte die Brücke aussehen, die das Spitzengespräch am Donnerstag Schröder baut. Die Kulisse dieses K-Gipfels wäre jedenfalls glorreicher als jene eines x-beliebigen, armseligen Sondierungsgesprächs. Im Prinzip würden alle noch einmal Wahlabend spielen und Schröder einen zweiten Versuch gestatten, staatsmännisch abzutreten. Dass dies ein Sieg für die von dem Wahlergebnis arg gebeutelte Merkel wäre, könnte dennoch niemand - selbst Ludwig Stiegler nicht - bestreiten. Auch schon vor dem K-Gipfel hat sie es in den vergangenen Wochen geschafft, die Partei auf Linie zu halten. Anders als im Wahlkampf hat sie nach dem 18. September keinen einzigen Fehler gemacht.

Paketlösung für künftige Machtverteilung

Zusätzlich eröffnet das Spitzengespräch - wenn wir schon dabei sind - der SPD die Möglichkeit, alle anderen Machtfragen sofort zu klären - nicht, wer Minister wird, aber welche Partei welches Ministerium bekommt, welche Inhalte in einem Koalitions-Vertrag unverhandelbar sind. Im Austausch für den Kopf des Königs dürfte die SPD die Konturen der Regierung Merkel bestimmen. Für die Sozialdemokraten wäre das nicht einmal ein schlechter Deal, denn sogar über die Kanzlerin Merkel müssten sie eigentlich froh sein. Eine mittelfristig angeschlagene Merkel ist für sie besser als ein Überraschungs-Kanzler Koch oder Wulff.

Durchbruch auf dem Weg zu einer großen Koalition

Und so hat sich am Mittwoch, an dem eigentlich keiner mit Bewegung gerechnet hatte, doch etwas bewegt. Schröder, der seinen möglichen Abgang Anfang dieser Woche angedeutet hatte, verlässt langsam das Kanzleramt. Auf dem Weg hin zu einer großen Koalition ist das ein Durchbruch. Sicher, darauf sei hier noch einmal verwiesen, ist das alles natürlich nicht, denn wieder urteilt der gemeine Journalist hier gemäß der Kriterien der allgemeinen politischen Rationalität. Der ungewisse, aber wirkungsmächtige Schröder-Faktor muss auch hier vernachlässigt werden. Und so kann es sein, dass dieser, bei vollem Einsatz, am Donnerstag ganz andere Resultate zeitigt als hier skizziert: Einen Außenminister Schröder vielleicht, eine Doppelspitze im Kanzleramt, eine Krönung oder gar Neuwahlen. Bis dahin muss es heißen: Tschüss, Gerd - unter Vorbehalt!

kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(