Kommentar Stoibers harte Landung


Über Edmund Stoibers Brüsseler Job war im Vorfeld viel berichtet worden. Jetzt stellte er erstmals sein Team vor: Doch von den 15 Experten durfte er sich nur drei selbst aussuchen - und auch sonst wurden Stoibers Kompetenzen in Brüssel kräftig gestutzt.
Von Johannes Röhrig

Gekalauert wurde im Vorfeld viel: Die größten Feinde der Elche sind selber welche, meinte etwa ein Parteifreund über Stoibers Befähigung zum Bürokratieabbau. Edmund Stoiber - Oberbürokrat, Ober-Anti-Europäer und Ober-Feudalist mit einer Landesvertretung in der EU-Hauptstadt, die so manchen Palast in den Schatten stellt - dieser Mann soll sich nun im technokratischen Brüssel um den Abbau bürokratischer Hürden kümmern. Nun ja, Stoiber Edi brauchte wohl eine Aufgabe nach all den verpassten Chancen in der großen Politik.

Gestutzte Aufgabe

Doch diese Riesenaufgabe im Bayern-fernen Belgien hat ihm die EU-Kommission heute gehörig zurechtgestutzt. Ein bis zweimal im Monat soll sich künftig eine 15-köpfige Expertentruppe ehrenamtlich unter Stoibers Leitung treffen. Das Team berichtet an den für solche Fragen zuständigen Industriekommissar Günter Verheugen sowie an Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Ein Büro wird Stoiber dafür in der Kommission zur Verfügung gestellt, eine Sekretärin sowie Beamte aus Verheugens Bereich arbeiten ihm zu. Das kostet erst mal nicht viel mehr; auch Stoiber bekommt nur die Reisekosten ersetzt (wenn er dies verlangt).

Freilich darf der Neu-Brüssler einen Vertrauten als Mitarbeiter engagieren; allerdings, so heißt es aus der Kommission, bitte schön einen deutschen Beamten, der vom Staat weiterbezahlt werde. Allenfalls eine Auslandszulage könne aus EU-Geldern finanziert werden. So könnte Stoibers Feldzug gegen die EU-Bürokratie den deutschen Steuerzahler womöglich noch etwas kosten.

Falsche Vorstellungen

Das hatte sich der Bayer einmal ganz anders ausgemalt. Er hatte sich auf Augenhöhe mit der EU-Kommissionsspitze gesehen. Ganz oben, mit direktem Draht zum Präsidenten (und an SPD-Mann Verheugen vorbei). Es war ein irrer Glaube, der selbst zu Hause im Kanzleramt auf einige Belustigung stieß.

Nur drei der künftigen Mitglieder aus der neuen "High Level Expert Group" durfte sich Stoiber übrigens selbst aussuchen, bei einem weiteren mitreden. Mit den meisten anderen, die ihm Verbände in das Gremium schickten, wird er wohl englisch sprechen müssen. Es könnte also noch lustig werden: Einem internationalen Durchbruch von "Stoibers schönste Versprecher" steht nun nichts mehr im Wege.


Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker