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Konservative in der CDU: Eine Enttäuschung namens Merkel

Es ist nicht zu bestreiten: Viele Konservative finden in der seelenlos gewordenen CDU keine Heimat mehr. Alternativen sind nicht in Sicht. Denkbar sind sie schon.

Von Hans Peter Schütz

Sollten manche Wähler gehofft haben, nach der Wochenendklausur der CDU-Führung werde der konservative Markenkern der Union wieder etwas sichtbarer werden, so wurden sie reichlich enttäuscht. CDU-General Hermann Gröhe zog mit einem Satz die Bilanz des Treffens, der nichtssagender nicht sein könnte: Seine Partei gehe vom Respekt vor dem Bewährten aus. Besser kann man das Profil einer Partei nicht verstümmeln.

Vorerst noch findet die Gründung einer mit der Union konkurrierenden Rechtspartei nur in Schlagzeilen statt. Noch fehlen einer solchen Aktion die Köpfe mit einem überzeugend geschliffenen Profil. Aber wehe, ein Mann wie der von Angela Merkel ohne Rücksicht auf den damit verbundenen Identitätsverlust der Partei kalt gestellte Friedrich Merz würde antreten. Zudem ist bislang noch nirgendwo eine Organisationsstruktur erkennbar, mit der sich die Operation Rechtspartei halbwegs steuern ließe. Die Linkspartei hat die Neugründung nur geschafft, weil sie mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine Profis an der Spitze hatte und sich im Osten auf das alte System stützen, im Westen auf gewerkschaftliche Solidarität vieler SPD-Mitglieder bauen konnte, die mit den Abstrichen am Sozialsystem nicht einverstanden waren.

Mitglieder kündigen Merkel-CDU

Gleichwohl lässt sich nicht übersehen, dass immer mehr konservative Unionsmitglieder innerlich der Merkel-CDU kündigen. Das ist eine Partei ohne Seele, denken sie. Die Basis bröckelt allenthalben. Und man kann die Enttäuschung gut nachvollziehen. Da erklärt ein Horst Seehofer, die Wehrpflicht sei eine Identitätsfrage der Union. Anderntags lässt er sich die Wehrpflicht aus seinem politischen Katalog streichen. Oder der CDU-Generalsekretär Gröhe bescheinigt der Integrationsbeauftragten Maria Böhmer, seit fünf Jahren leiste sie hervorragende Arbeit. Fakt ist: Sie hat das Sarrazin-Buch um etliche dramatische Kapitel bereichert. Und ansonsten himmelt die Funktionärsebene der Partei eine Kanzlerin an, die den peinlichsten Start aller Regierungen seit 1949 zu verantworten hat. Eine Kanzlerin, die unlängst ankündigte, "neu denken" zu wollen und doch weitermacht wie gehabt. Man betrachte nur das Chaos rund um das Energiepaket. Die derzeit regierende schwarz-gelbe Elite wirkt heillos überfordert. Was noch kommt in der Finanzpolitik, in der Gesundheitspolitik und der Rentenpolitik - die Unionswähler dürften kaum auf Besserung hoffen. Auf klare Richtung, auf politische Profis, eine kleine Schutzecke für den klassischen Konservatismus.

Wie die Unionswelt der Zukunft wirklich aussieht, entscheidet sich am 27. März 2011, wenn Baden-Württemberg wählt. Verlöre die CDU die Macht, die sie in diesem Bundesland länger als 50 Jahre locker verteidigt hat, wird Stefan Mappus der Kanzlerin die Machtfrage stellen. Stellen müssen. Vielleicht mit Roland Koch an seiner Seite und dessen soeben vollendetem Buch "Konservativ" in der Hand, das dann als Sündenbuch der Angela Merkel gelesen werden könnte. Und zugleich als Ermunterung an die Union, ihre konservative Konkurrenz lieber selbst zu gründen, als dies anderen zu überlassen: Eine Merkel-CDU könnte mit einer bundesweit ausgedehnten CSU, die die Traditionalisten bedient, vermutlich gut leben. Das wäre eine Stabilisierung des bürgerlichen Lagers. Und nicht dessen Spaltung.