Bayerns Sozialministerin Christa Stewens will nicht als Kritikerin des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) in Erscheinung treten. Die CSU-Politikerin distanzierte sich von einem Brief 17 prominenter Unionspolitiker zur Ausländerintegration, den sie selbst mit unterschrieben hatte.
Stewens macht "Die Zeit" verantwortlich
Das in der Zeitung "Die Zeit" veröffentlichte Schreiben war allgemein als Kritik an der Jugendkriminalitäts-Kampagne von Koch verstanden worden. Es sei falsch und ärgerlich, dass dem Schreiben wegen eines "willkürlich aus dem Zusammenhang gerissenen Satzes" eine falsche Stoßrichtung unterstellt werde, erklärte Stewens. Die CSU-Politikerin sprach von einem technischen Versehen bei der Wochenzeitung.
"Aussage kontraproduktiv"
Die Einbindung von Einwanderern sei "so fundamental für die Zukunft unseres Landes, dass sie nicht zu einem Wahlkampfthema degradiert werden darf", heißt es in dem Brief. Aufgrund des technischen Versehens sei zunächst eine Fassung versandt worden, die sie weder gesehen noch unterzeichnet habe, betonte Stewens. Darin war von populistischen Botschaften im Wahlkampf die Rede. "Eine solche Aussage ist für unser Anliegen vollkommen kontraproduktiv", betonte Stewens. Der Brief sei eine Zwischenbilanz der Integration und "nicht die Rückschau auf die Vorwahlzeit in einem einzelnen Bundesland", sagte Stewens laut Pressemitteilung.
