SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine Partei vor Beginn der Vorstandsklausur dazu aufgerufen, die Oppositionsrolle anzunehmen und Alternativen zur Arbeit der Bundesregierung anzubieten. Gabriel sagte "Spiegel online" am Samstag: "Es ist ja nicht so, dass die Menschen uns aus Versehen in die Opposition geschickt haben. Das wollten sie." Die SPD-Spitze berät am Sonntag und Montag über das künftige Arbeitsprogramm.
Um Vertrauen zurückzugewinnen, reiche Kritik an der schwarz-gelben Regierungskoalition nicht aus. "Wir müssen selber auch die Alternative formulieren und bekanntmachen", sagte Gabriel.
In der "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" schlug der SPD-Vorsitzende vor, in die künftige Arbeit "nicht nur Mitglieder, sondern alle, die sich interessieren und Sachverstand mitbringen", einzubinden. Dies könne auch für die Auswahl von Kandidaten, etwa dem Spitzenkandidaten bei Wahlen, gelten.
Gabriel, der nach der schweren Wahlniederlage der SPD in der Bundestagswahl im September 2009 den Parteivorsitz von Franz Müntefering übernommen hatte, sagte: "Bei ehrlicher Betrachtung bin ich als Vorsitzender das Produkt einer tiefen Krise der SPD."
In "Spiegel online" griff der SPD-Vorsitzende Bundeskanzlerin Angela Merkel scharf an und warf ihr vor, die Wähler zu täuschen. Sie verheimliche ihre Sparpläne, wahrscheinlich bis zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai. "Das ist Betrug", meinte Gabriel. Statt die zentralen Herausforderungen wie die Finanzlage oder die Arbeitslosigkeit anzugehen, beschäftige sich die Kanzlerin mit taktischen Varianten, wie man die Wähler am besten hinters Licht führen könne. Ausdruck dessen seien die zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Steuersenkungen.
