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Nach dem Aus der Saar-Jamaika-Koalition Landtagsfraktionen nehmen Beratungen auf


Die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen zerbrach am Freitag im Saarland. Nun kommen die fünf Fraktionen zu Beratungsgesprächen zusammen. Neben der Möglichkeit einer großen Koalition sind auch Neuwahlen im Gespräch.

Nach dem Aus der Jamaika-Koalition im Saarland beraten am Montag die fünf Landtagsfraktionen in Saarbrücken über das weitere Vorgehen. CDU und SPD wollen möglichst bald mit Sondierungsgesprächen über eine große Koalition beginnen. CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die das Bündnis am Freitag wegen FDP-Personalquerelen für gescheitert erklärt hatte, trifft sich möglicherweise am Montag mit SPD-Landeschef Heiko Maas. "Ob es am Ende aber zu einer Zusammenarbeit kommt, ist völlig offen. Das wird allein die SPD entscheiden", sagte Maas. Die SPD will zwar mit der CDU über die Bildung einer neuen Landesregierung beraten. Sie betont aber, dass die Option von Neuwahlen für sie noch nicht vom Tisch sei.

Maas begründete das Votum seiner Partei für Sondierungsgespräche mit der "Verantwortung gegenüber dem Land", "das sich in einer Haushaltsnotlage befindet und möglicherweise vor einer Rezession steht". Er halte es zudem "für eine parlamentarische Selbstverständlichkeit, unter den gegebenen Verhältnissen eine neue Regierungsmehrheit zu finden, wenn die alte Regierung zerbrochen ist." Die Frage einer Neuwahl sei jedoch "absolut noch nicht entschieden". Die SPD müsse jetzt ausloten, ob eine stabile Regierung mit der CDU möglich und ein Vertrauensverhältnis vorhanden sei.

Maas betonte, als "Juniorpartner im klassischen Sinn" werde die SPD nicht zur Verfügung stehen. "Eine Regierung sowohl inhaltlich als auch personell und organisatorisch ist überhaupt nur denkbar, wenn es zwei gleichberechtigte Parteien sind und die übliche Aufteilung zwischen Junior- und Seniorpartner durchbrochen wird."

kave/DPA/AFP DPA

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