Nach Hausdurchsuchung SPD-Politiker Edathy weist Kinderporno-Vorwurf zurück

Der zurückgetretene SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy wehrt sich über Facebook gegen den Vorwurf, er sei im Besitz von kinderpornografischen Schriften. Auch die Bundes-SPD rudert zurück.

Über seine offizielle Facebook-Seite hat der SPD-Politiker Sebastian Edathy Vorwürfe gegen ihn entschieden zurückgeworfen. "Die öffentliche Behauptung, ich befände mich im Besitz kinderpornografischer Schriften bzw. hätte mir diese verschafft, ist unwahr", heißt es in der Mitteilung. Weiter kündigte Edathy an Strafanzeige zu stellen, da bei der polizeilichen Durchsuchung seiner Privatwohnung die Lokalpresse anwesend war. "Ich gehe davon aus, dass die Unschuldsvermutung auch für mich gilt", so Edathy.

SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht hat betont, dass sie die Vorwürfe gegen den bisherigen Abgeordneten Sebastian Edathy nur aus Medienberichten kennt. Zuvor hatte sie sich mit den Worten zitieren lassen: "Die genannten Gründe, Besitz von Kinderpornografie, sind sehr schwerwiegend. Wir sind, auch ich persönlich, zutiefst bestürzt."

Die SPD-Fraktionsspitze sei am Montagabend über die Ermittlungen gegen Edathy informiert worden. Lambrecht forderte eine "schnellstmögliche Aufklärung" der Vorwürfe gegen Edathy, bei denen es um den Besitz kinderpornographischen Materials gehe. "Die gegen Sebastian Edathy geäußerten Vorwürfe wiegen schwer und müssen sorgfältig, schnell und umfassend aufgeklärt werden", erklärte der Generalsekretär der niedersächsischen SPD, Detlef Tanke, in Hannover. Weitere Stellungnahmen lehnte Tanke unter Hinweis auf das laufende Ermittlungsverfahren ab. Auch die Staatsanwaltschaft Hannover wollte sich zunächst nicht zu den gegen Edathy erhobenen Vorwürfen äußern. Dienstagmorgen wurde bekannt, dass Ermittler Büros und Privaträume Edathys durchsucht hatten, der Politiker selbst sei jedoch nicht angetroffen worden. Am Wochenende hatte er sein Bundestagsmandat niedergelegt.

Als erstes hatte die Nienburger Zeitung "Die Harke" über die Durchsuchungen berichtet. Am Montag waren die Wohnung Edathys in Rehburg am Steinhuder Meer und Büroräume in Nienburg und Stadthagen durchsucht worden.

Edathy hatte am Wochenende seinen Rückzug aus dem Bundestag bekanntgegeben und gesundheitliche Gründe für diesen Schritt genannt. Der 44-jährige SPD-Politiker hatte sich vor allem als Vorsitzender des Bundestags-Untersuchungsausschusses zu den Pannen bei den Ermittlungen zur Mordserie der rechtsextremen NSU Ansehen erworben. Edathy war seit 1998 Mitglied des Bundestags. Sein Rückzug kam völlig überraschend.

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ono/DPA/AFP