Neuverschuldung Deutschland macht weniger Miese


Gute Nachrichten an der Schuldenfront: Dank brummender Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen hat die Bundesregierung 2006 deutlich weniger Schulden aufgenommen als geplant. Ganze zehn Milliarden Euro wurden so gespart.

Im Finanzministerium dürften die Korken knallen: Wegen der guten Wirtschaftswerte sei die Nettoneuverschuldung der Bundesregierung massiv auf 27,9 Milliarden Euro zurückgegangen, teilte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück am Freitag in Berlin mit. Im Haushaltsplan 2006 waren 10,3 Milliarden Euro mehr vorgesehen. Die Neuverschuldung erreichte damit ihren niedrigsten Wert seit 2001.

Defizitgrenze des EU-Stabilitätspakts unterschritten

Steinbrück sagte, das Staatsdefizit habe 2006 nur bei 1,9 Prozent des Bruttoinlandsproduktes gelegen. Damit unterschritt Deutschland erstmals seit 2001 wieder die Defizitgrenze des Europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes. 2005 hatte die Defizitquote mit 3,2 Prozent noch leicht darüber gelegen. Die Staatsquote habe sich um einen Prozentpunkt auf 45,8 Prozent verringert - der niedrigste Stand seit der Wiedervereinigung.

Im Bereich der Privatisierungs- und Einmalerlöse habe ein veranschlagter Betrag in Höhe von zwei Milliarden Euro nicht realisiert werden müssen, sagte Steinbrück. Die strukturelle Lücke im Bundeshaushalt sei von über 50 Milliarden auf unter 40 Milliarden Euro gesenkt worden.

Mehreinnahmen von zehn Millliarden Euro

Die Steuermehreinnahmen des Bundes hätten bei knapp zehn Milliarden Euro gelegen. Die Steuerschätzung im November war noch von Mehreinnahmen von 8,4 Milliarden Euro ausgegangen. Steinbrück sagte, vor allem die gewinnabhängigen Steuern seien stark gestiegen, was ein Beleg für die dynamische Konjunktur im vergangen Jahr sei.

AP/DPA/Reuters AP DPA Reuters

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