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Neuwahlen: Hessen-SPD schließt keinen Partner aus

Die SPD in Hessen hat offenbar aus ihren Fehlern gelernt: Vor den anstehenden Neuwahlen werde keine Koalition ausgeschlossen, teilte Vize-Chef Manfred Schaub mit. Auch Hessens Grüne wollen ohne Festlegung auf einen Partner in den Wahlkampf ziehen.

Die hessische SPD will bei den Neuwahlen im Januar offenbar keine potenziellen Koalitionspartner mehr ausschließen. "Eine Ausschließlichkeit, wie wir das vor der letzten Wahl an einer Stelle gesagt haben, wird es sicher nicht geben", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Manfred Schaub am Freitag im Deutschlandradio Kultur. Seine Partei werde nur noch mit dem eigenen Programm antreten. Nach der Wahl stehe dann die Entscheidung an, mit welchem Partner etwas umgesetzt werden könne.

Schaub wird als möglicher SPD-Spitzenkandidat bei einem Verzicht von Parteichefin Andrea Ypsilanti gehandelt. Die Frage, ob Ypsilanti erneut Spitzenkandidatin in Hessen werde, wollte der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Nord und Bürgermeister von Baunatal nicht beantworten. Ypsilanti werde am Samstag im Landesparteirat einen Vorschlag unterbreiten, sagte Schaub.

Auch die hessischen Grünen wollen ohne Festlegung auf einen Partner in den Wahlkampf ziehen. "Für uns ist entscheidend, was inhaltlich geht", sagte der Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir im ZDF-Morgenmagazin. "Wir haben keinerlei Gespräch ausgeschlossen und als einzige Partei mit allen anderen Parteien geredet. Mit dieser Linie werden wir auch in den Wahlkampf gehen." Zentrale Themen für die Grünen seien eine neue Energiepolitik, eine Bildungspolitik, die auf mehr Förderung setze sowie mehr gesellschaftliche Teilhabe, erklärte Al-Wazir.

Zu Ypsilantis künftiger Rolle wollte sich der Landeschef der Grünen nicht äußern. "Ich habe nicht zu entscheiden, wen andere Parteien zum Spitzenkandidaten machen." Zum hessischen CDU-Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Roland Koch meinte er: "Wir werden sicher keine Freunde fürs Leben." Für die Grünen sei aber entscheidend, was an Inhalten zu vereinbaren sei.

Hessens SPD-Fraktion berät an diesem Freitag über die politische Lage vor der anstehenden Neuwahl. Nach CDU, FDP, Grünen und Linkspartei hatte sich am Donnerstagabend auch der SPD-Landesvorstand für ein neues Wählervotum ausgesprochen. Offen ist noch, ob die gescheiterte Ministerpräsidenten-Kandidatin Ypsilanti erneut SPD-Spitzenkandidatin wird.

AFP/DPA / DPA