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Nichtraucherschutz: Das Gesetz der Gleichgültigen

Seit dem 1. Januar gilt auch in Hamburg das Nichtraucherschutzgesetz. Theoretisch. Denn in vielen Einraum-Bars und -Kneipen der Hansestadt regiert weiter der Qualm. Die Umsetzung des Gesetzes, dessen Toleranzzeit heute ausläuft, erweist sich als schwierig.

Von Tonio Postel

Wer dieser Tage durch Hamburgs Bars streift, für den wird der Begriff Atemnot kein Fremdwort bleiben. Dass hier seit fast genau zwei Monaten überall dort ein Rauchverbot gilt, wo Bars, Lokale und Restaurants nicht über einen räumlich abgetrennten Raucherraum verfügen, wird mancherorts schlicht ignoriert. Zum Beispiel in der Café-Bar "Yoko Mono", im Karolinenviertel.

"Ist ein cooler Laden"

Das erste, was dem Gast nach dem Betreten ins Auge sticht sind Zigaretten- und Tabak-Packungen, die neben Aschenbechern auf den Tischen liegen. Die Luft ist von Qualm erfüllt, in mildem orangefarbenem Licht glimmen Zigaretten wie zu besten Raucherzeiten. Und niemanden stört es. Selbst einen Nichtraucher nicht. "Das ist halt ein cooler Laden", sagt Bastian Fischer aus München, der seinen echten Namen nicht nennen möchte, und grinst. Er steht mit dem Rücken zur Theke, genießt mit Freunden Bier und elektronische Musik, die gnadenlos durch die Gehörgänge schnalzt. "Das gehört beim Bier doch dazu", fährt er fort. Schließlich sei man ja quasi im Nikotin-Qualm groß geworden: "Das war schon immer so."

Der Mann hinter der Bar zuckt hilflos die Schultern, wenn die Sprache auf das geltende Gesetz kommt. "Wir akzeptieren es ja, aber die Gäste nicht", sagt Micha der Barmann, und blickt dem aufsteigenden Rauch einer Filterlosen nach. "Wir fordern die Leute auf, das Rauchen bleiben zu lassen, aber wir können ja niemanden einstellen, der das kontrolliert." Vor drei Wochen habe es deshalb eine Anzeige von einem Nichtraucher gegeben. Das Ordnungsamt sprach eine Ermahnung aus. "In 'Rosi's Bar', auf dem Hamburger Berg, haben die letztens alle Raucher auf die Straße gejagt", sagt Micha. Seitdem werde das Rauchverbot dort eingehalten. Generell werde mehr geraucht, je weiter der Abend fortgeschritten sei, hat er beobachtet.

Manche Gäste sind unbelehrbar

Ein paar Straßen weiter, im "Meine Kleinraumdisko", schräg gegenüber des U-Bahnhofs Feldstraße, prangt ein rundes Schild mit einer durchgestrichenen Zigarette darauf an der Eingangstür der Souterrain-Bar. Ein muffiger, verbrauchter Geruch hängt in der Luft; hier herrscht völliges Rauchverbot. Die Bar wäre eigentlich, mittels einer Schiebetür beispielsweise, problemlos in einen Raucher- und einen Nichtraucher-Bereich teilbar, doch die Verordnung des Gesetzes verhindere dies, sagt Besitzer Jörn Holtermann und lächelt zynisch. "Die Toiletten liegen ganz hinten und man muss für einen rauchfreien Zugang dorthin und zur Bar sorgen", erklärt er hinter dem Tresen. Auch hier gibt es aber Verstöße: Mancher Besucher missachte das Verbot, qualme trotzdem weiter. Zwei Mal habe Holtermann, nach der Beschwerde eines Besuchers, Ermahnungen ausgesprochen.

Diesen Part übernehmen sonst die Lebensmittelkontrolleure des Gesundheitsamtes, die auf Stippvisite in Bars und Clubs hineinschauen und nach dem Rechten sehen, oder auf Anzeigen reagieren. Immerhin gab es im gesamten Stadtgebiet während der zweimonatigen Toleranzzeit 330 Beschwerden, die auf größtenteils anonymen Anzeigen beruhten, sagt Rainer Doleschall, Sprecher des Bezirkes Altona, wo die Verbraucherschutz-Koordination aller Bezirke gegenüber den Ämtern gebündelt wird. 128 Gastwirte seien von ihnen ermahnt worden, gegen sieben werde ein Bußgeldverfahren von bis zu 500 Euro wegen mehrmaligen Verstößen eingeleitet.

Gastwirte sind willig - aber ratlos

Bei Barmann Micha aus dem "Yoko Mono", macht sich eine gewisse Ratlosigkeit bezüglich der Umsetzung des Gesetzes breit: "Keiner sagt einem, wie man sich in Einraum-Lokalen verhalten soll, wie man Glaswände zur Trennung einziehen kann, nicht mal der Dehoga" (Deutscher Hotel und Gaststättenverband).

Eine Alternative ist die Gründung so genannter "Raucherclubs" oder -Vereine. In Altona haben sich bislang fünf Stück gegründet, aus den anderen Bezirken liegen keine Zahlen vor. Einer davon ist "Raucherei e.V.- Verein zur Erhaltung der Rauchkultur in Hamburg und zur Förderung gegenseitiger Toleranz" mit Sitz in der Bar "Parallelwelt" in Altona. Die "Bewirtschafterin des Vereinsheims", wie es in der Vereinssprache korrekt heißt, ist die ehemalige RTL-Moderatorin Tine Wittler. Fünf Monate nach der Gründung zählen sie 1050 Mitglieder, Bedingung dafür ist die Volljährigkeit, das Unterzeichnen eines Antrages, sowie die Zahlung einer Aufnahmegebühr von fünf und eines jährlichen Beitrages von sechs Euro.

Ausweg Raucherclub

Wenn Gäste die Tür öffnen, lautet die erste Frage: "Seid ihr schon Mitglied, habt ihr euren Ausweis dabei?", sagt Barchefin Catrin Tomaske am Telefon. Da gibt es keine Ausnahmen, alle Mitglieder werden auf einer Liste geführt, die sogleich abgesucht wird. Viele seien auch unwissend und müssten erst aufgeklärt werden. "Die meisten entscheiden sich aber dafür", sagt Tomaske. Umsatzeinbußen oder Besucherschwund habe man seit der Gründung nicht zu beklagen, selbst der umsatzschwache Monat Januar sei gut gewesen.

Das geht nicht allen Wirten so. Laut einer aktuellen Marktforschungsstudie, haben 58 Prozent der Gastronomiebetriebe in Niedersachsen und Baden-Württemberg, wo das Rauchverbot seit August 2007 gilt, Umsatzeinbußen erlitten und über 40 Prozent sogar einen Umsatzrückgang von mindestens zehn Prozent zu beklagen. Für den Dehoga Anlass genug, weiterhin mehr Rechte für die Betreiber von Einraum -Lokalen einzufordern und deren Selbstbestimmung, also die Freiheit, ob sie eine Raucher oder Nichtraucher-Lokal einrichten möchten, zu stärken. "Denn 70 bis 80 Prozent der Gäste von Einraumbetrieben sind Raucher", sagt Rose Pauly, Präsidentin des Hamburger Dehoga-Verbandes. Dieser hat vor kurzem innerhalb von zwei Wochen 27 000 Unterschriften zur Entschärfung des Gesetzes gesammelt und der CDU-Bürgerschaftsfraktion mit der Bitte präsentiert, das Gesetz doch noch mal zu überdenken.

Verfassungsrichter machen Hoffnung

Die Hoffnung daran wird genährt durch ein Urteil, das der Verfassungsgerichtshof von Rheinland-Pfalz kürzlich fällte: In "inhabergeführten Ein-Raum-Gaststätten ohne Beschäftigte" darf dort vorerst weiter geraucht werden, weil das Rauchverbot jene Wirte stärker belaste als solche, die einen Raucherraum einrichten können, hieß es in der Urteilsbegründung. Im "Sub", besser bekannt als "Sofabar" am Neuen Pferdemarkt in Hamburg, wird kurz nach Mitternacht ebenfalls munter gequalmt. Die Gäste lümmeln auf Secondhand-Sofas, einige saugen im gedämpften Licht genüsslich an ihren Fluppen. Die Dame hinterm Tresen sagt: "Ja, wir richten hier auch zwei Raucherräume ein. Irgendwann." Die Männer vom Ordnungsamt werden in Hamburg allerhand zu tun bekommen.

spi