Parteivorsitz in der FDP Westerwelle auf dem Prüfstand

In der FDP-Führungsdebatte distanzierte sich nach Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nun auch Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger von Parteichef Guido Westerwelle.

In der FDP wächst die Distanz von Spitzenpolitikern zu Parteichef Guido Westerwelle. Bundestags-Fraktionschefin Birgit Homburger sagte der "Rheinischen Post" (Freitag): "In der Tat können wir nicht so weitermachen wie bisher: Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen, sowohl inhaltlich wie personell." Wenn sie von "alles" spreche, meine sie damit selbstverständlich auch den Parteivorsitzenden.

Sie selbst werde auch in ihrer Funktion als FDP-Landesvorsitzende in Baden-Württemberg weitermachen. "Ich wurde massiv gebeten, jetzt nicht von Bord zu gehen", sagte Homburger. Weder als FDP-Landeschefin noch als Fraktionsvorsitzende in Berlin stehe sie als "Bauernopfer" für einen Verbleib Westerwelles an der Parteispitze zur Verfügung.

Zuvor hatte in der FDP-Führungsdebatte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Druck auf Westerwelle erhöht. "Keiner sollte an seinem Posten kleben", sagte die bayerische FDP-Vorsitzende dem "Münchner Merkur" (Freitag). Westerwelle habe ein gutes Gespür für die Lage der Partei. "Da gibt es ein erhebliches Grummeln an der Basis."

Die FDP-Spitze erwägt laut "Süddeutscher Zeitung" deshalb, die Entscheidung über ihre Führungsmannschaft und damit das Schicksal von Westerwelle bereits am kommenden Montag zu fällen. Es sei denkbar, dass das Parteipräsidium schon am 4. und nicht erst am 11. April über eine inhaltliche und personelle Neuaufstellung berate, berichtet das Blatt (Freitag) unter Berufung auf Parteikreise. Westerwelle sei bereit, sein Vorsitzenden-Amt auf dem Bundesparteitag in Rostock im Mai abzugeben, wenn sich ein geeigneter Nachfolger fände. Er wolle aber auf alle Fälle Außenminister bleiben.

Leutheusser-Schnarrenberger forderte ein geordnetes Prozedere bei einem Führungswechsel: "Wichtig ist, dass wir fair miteinander umgehen. Wir dürfen keinen Scherbenhaufen hinterlassen." Auf die Frage, ob Westerwelle auch als Außenminister infrage stehe, sagte sie: "Nein, wir reden jetzt nur über die Erneuerung der Parteispitze."

DPA
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