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Saarland: SPD, Grüne und Linke nähern sich an

Im Saarland herrscht weiter keine Klarheit über ein Regierungsbündnis. Doch während die rot-rot-grünen Verhandlungen in Thüringen gescheitert sind, betonten die Verhandlungspartner an der Saar nach Abschluss der Sondierungsgespräche die vielen inhaltlichen Übereinstimmungen.

SPD, Linke und Grüne im Saarland haben ihre Sondierungsgespräche über ein Regierungsbündnis beendet. SPD-Landeschef Heiko Maas, Linken-Fraktionschef Oskar Lafontaine und der Grünen-Landesvorsitzende Hubert Ulrich betonten nach der dreistündigen Sitzung ein hohes Maß an inhaltlichen Übereinstimmungen.

Maas sagte, es gebe damit "eine Grundlage für ein rot-rot-grünes Reformprojekt". Auch beim Zuschnitt von Ressorts habe man den Grünen ein Angebot gemacht, das ihnen sehr weit entgegenkomme. Grünen-Chef Ulrich wollte sich allerdings noch nicht auf eine Empfehlung zugunsten einer rot-rot-grünen Koalition festlegen. Er sagte, da und dort gebe es noch Differenzen. Am Donnerstag hatten die Grünen mit der CDU und der FDP über ein Jamaika-Bündnis beraten, in den vergangenen Wochen hatten sie insgesamt zehn Sondierungsgespräche mit allen Parteien geführt. Die SPD hatte sich einmal mit der Linken getroffen.

Zunächst wollen die Grünen nun die Ergebnisse der Sondierungsrunden intern aufbereiten und auf drei nichtöffentlichen Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern diskutieren. Am 11. Oktober soll dann ein Parteitag entscheiden, mit welchem Lager Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

Lafontaine betonte, es gebe auch eine bundespolitische Komponente. Wegen der sich abzeichnenden Entscheidungen der künftigen Bundesregierung in der Steuer- und Sozialpolitik würde er einen neuen Anlauf zu Rot-Rot-Grün begrüßen, sagte Lafontaine. Unterdessen liegen die Pläne für eine rot-rot-grüne Koalition im Saarbrücker Stadtrat vorläufig auf Eis, nachdem eine Kreismitgliederversammlung der Grünen die schon ausgehandelte Vereinbarung nicht gebilligt hat. Die Basis stimmte zwar den inhaltlichen Ergebnissen zu, störte sich aber daran, dass die Grünen den Posten des Bürgermeisters an die SPD abgeben sollten. Bei einem Treffen am Freitag kamen alle drei Seiten überein, die Gespräche erst wieder am 2. November fortzusetzen.

AP/DPA / AP / DPA