Dank 0,6 Prozent der Stimmen zieht der Satiriker und Parteichef Martin Sonneborn für Die Partei ins Europaparlament ein. Mehr als 180.000 Wahlberechtigte gaben der Spaßpartei um den früheren Chefredakteur der Satirezeitschrift "Titanic" ihre Stimme.
Der grüne Abgeordnete Sven Giegold versteht da weniger Spaß. Er will nun prüfen lassen, ob Sonneborns Partei beim EU-Parlament abkassieren darf. Denn Sonneborn hatte angekündigt, sein Mandat bereits nach einem Monat wieder abzugeben: "Ich werde mich vier Wochen lang intensiv auf meinen Rücktritt vorbereiten", sagte er nach der Wahl, "wir werden versuchen, monatlich zurückzutreten, um 60 Parteimitglieder durchzuschleusen durch das EU-Parlament. Das heißt, dass jedes dieser Mitglieder einmal für 33.000 Euro im Monat sich Brüssel anschauen kann und dann zurücktritt und noch sechs Monate lang Übergangsgelder bezieht. Wir melken also die EU wie ein kleiner südeuropäischer Staat."
Kein Spaß auf Kosten der Steuerzahler
Giegold sagte dem Magazin "Spiegel", die Parlamentsverwaltung solle Sonneborns Tätigwerden "möglichst lange" hinauszögern, um zu vermeiden, dass dessen Partei die Kassen der EU auf Kosten der Steuerzahler schröpfe. Der grüne Europaabgeordnete forderte den obersten Verwaltungsbeamten des Parlaments, Klaus Welle, schriftlich dazu auf, "diese geplante Verschwendung von Steuergeldern mit allen rechtlichen Mitteln zu verhindern".
Dass er nicht humorlos ist, versucht er dennoch klarzustellen: Er liebe Sonneborns Witze auf Kosten von Politikern - lasse jedoch keine auf Kosten der Steuerzahler zu. "Ich fordere, dass die Parlamentsverwaltung die Rechtmäßigkeit seiner Pläne umfassend prüft", so sagt er dem "Spiegel". Dabei beruft Giegold sich auf das Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments: Laut Durchführungsbestimmungen haben Parlamentarier erst nach einem Jahr im Amt Anspruch auf Übergangsgeld.
Somit widerspreche Sonneborns Vorhaben "also mindestens den zeitlichen Voraussetzungen für Ansprüche auf Übergangsgeld." Dass die Parteikollegen Sonneborns freiwillig ihr Mandat niederlegen würden, glaubt Giegold ohnehin nicht. Schließlich ließ Sonneborn doch im Wahlkampf verlauten, er habe "eine straff führerzentrierte Partei."
