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Sondierungspoker in NRW: Ampel könnte bald auf Grün springen

Das erste Treffen von SPD, FDP und Grünen in Nordrhein-Westfalen verlief offenbar harmonisch: SPD-Landeschefin Kraft sprach von erkennbaren Bewegungen, FDP-Verhandlungsführer Pinkwart von einem "Gewinn für die Demokratie". Bringt das nächste Treffen den Durchbruch?

Einen Monat nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen machen die Koalitionsgespräche zwischen SPD, Grünen und FDP Hoffnung auf eine Ampelkoalition. Die Parteien vereinbarten am späten Dienstagabend nach einem ersten Treffen weitere Gespräche bereits für Donnerstag. SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sagte nach dem Ende der rund siebeneinhalbstündigen Beratungen in Düsseldorf: "Es gab Positionen, wo Bewegung erkennbar ist." FDP-Verhandlungsführer Andreas Pinkwart sprach von einem "Gewinn für die parlamentarische Demokratie". Es sei sinnvoll, die Gespräche weiterzuführen, ergänzte die grüne Fraktionschefin Sylvia Löhrmann.

Donnerstag geht's weiter

Inwieweit dabei Übereinstimmungen gefunden wurden, ließen SPD, Grüne und FDP offen. Pinkwart sagte, in den weiteren Gesprächen sollten Brücken identifiziert werden. "Ob diese tragfähig sind, wird sich zeigen." Sozialdemokraten und Grüne fordern von der FDP unter anderem die Zustimmung für eine Abschaffung der Studiengebühren. Kraft zufolge ist die zweite Runde am Donnerstag gegen 14 Uhr erneut in Düsseldorf geplant.

Ein Bündnis der drei Parteien hätte Seltenheitswert und dürfte auch Auswirkungen auf die schwarz-gelbe Koalition von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin haben. In NRW war die Koalition von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) mit der FDP bei der Wahl am 9. Mai abgewählt worden. Am Mittwoch tritt der neue Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Bisher nur wenige Ampeln

Die Bundes-FDP hatte auf konstruktive Gespräche gesetzt. Er hoffe, dass zumindest ein Gesprächsfaden gefunden werde, sagte Generalsekretär Christian Lindner in Berlin. Zudem wünsche er sich, dass eine Atmosphäre erreicht werde, in der Argumente ausgetauscht würden und man zu einer vernünftigen Form der Diskussion zurückkomme. In der vergangenen Woche waren Gespräche der SPD mit der CDU über eine große Koalition ohne Durchbruch geblieben. Zuvor hatten Sozialdemokraten und Grüne Beratungen mit der Linkspartei bereits nach dem ersten Treffen abgebrochen.

Ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP käme auf 103 der 181 Sitze im Düsseldorfer Landtag. Bislang haben Ampelkoalitionen Seltenheitswert. Ein Bündnis der Parteien gab es etwa 1991 bis 1995 im kleinsten Bundesland Bremen.

Reuters/DPA / DPA / Reuters