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SPD-Ressorts Minister-Auswahl von Olaf Scholz: ein bisschen Mut, viel Bewährtes und ein offenes Ohr fürs Volk

Kommender Kanzler Olaf Scholz mit den künftigen SPD-Minister
Der designierter Bundeskanzler Olaf Scholz (li.) präsentiert die SPD-Minister in der künftigen Regierungskoalition – darunter (v.li.) Karl Lauterbach, Nancy Faeser, Wolfgang Schmidt, Christine Lambrecht, Klara Geywitz. Im Hintergrund: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (2.v.re.).
© Michael Kappeler / DPA
Endlich hat sich auch die SPD erklärt und ihre Ministerposten besetzt. Die lauten Rufe nach einem Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Olaf Scholz erhört. Die Auswahl des kommenden Kanzlers zeigt das Bemühen um Veränderungen.

Lange genug gedauert hat es, und die Frage ist berechtigt, ob es wirklich nötig war, die Öffentlichkeit so lange auf die Folter zu spannen. Vor allem das Gerede um einen neuen Gesundheitsminister respektive eine neue Gesundheitsministerin hätte es nicht gebraucht angesichts der drängenden Corona-Probleme. Aber jetzt sind sie endlich da, die SPD-Minister. Und: Dem Bundeskanzler in spe, Olaf Scholz, ist – zumindest auf den ersten Blick – eine bemerkenswerte Mischung gelungen.

Karl Lauterbach – der "Muss-Minister"

Ob Scholz die Entscheidung für den Gesundheitsminister Karl Lauterbach leicht gefallen ist, oder ob er schlicht nicht um den fachlich kompetenten und öffentlich omnipräsenten Rheinländer herumkommen konnte, sei dahingestellt. Positiv an dieser Entscheidung ist, dass der kommende Kanzler damit ein Ohr fürs Volk bewiesen hat, obwohl er nicht als größter Fan Lauterbachs gilt.

Der Ruf nach dem 58-Jährigen war jedenfalls nicht zu überhören. Und nun darf und muss der Dauerkommentator des Corona-Managements beweisen, dass er es kann, möglichst besser als sein Vorgänger. Das gilt nicht nur für Corona, sondern auch für das große Thema Pflege und das Gesundheitssystem insgesamt. Lauterbach hat sich knapp zwei Jahre lang für jeden sichtbar intensiv auf diesen Job beworben. Entsprechend groß sind nun Hoffnungen und Erwartungen.

Eine Frau fürs Innere – gut so!

Mut beweist Scholz mit seiner Entscheidung, das wichtige Innenministerium erstmals mit einer Frau zu besetzen. Nancy Faeser, die Oppositionsführerin im hessischen Landtag und profilierte Innenpolitikerin, übernimmt damit ein in der Vergangenheit nicht selten Law-and-Order-Männern überlassenes Ressort. Scholz besetzt damit sein Kabinett nicht nur formal paritätisch (wenn man ihn als Kanzler herausnimmt), sondern gibt auch ein für eine Regierung zentrales Ressort in weibliche Hand. Das ist gut und richtig so, und löst einen Teil des Versprechens einer "Zukunftskoalition" ein – ist im Grunde aber eher eine Anpassung an die Gegenwart.

Die Herausforderungen, die auf Nancy Faeser warten, könnten angesichts der Spaltung der Gesellschaft nach zwei Jahren Pandemie und zunehmender Radikalisierung der "Querdenken"-Szene kaum größer sein. Während der Ausarbeitung des innenpolitischen Teils des Koalitionsvertrags habe sich nach Aussage des amtierenden SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil gezeigt, dass sie diesen Herausforderungen mehr als gewachsen sei. Wie für Lauterbach gilt auch für Faeser: Nun muss und darf sie sich beweisen.

SPD und Partner müssen nun den "Fortschritt wagen"

Zwei Dinge beweist Scholz bei den übrigen Besetzungen. Erstens: Er belohnt die, die gute Arbeit geleistet haben (Heil, Schulze, Lambrecht). Und zweitens: Er vergisst seine engsten Mitstreiter nicht. Dass Wolfgang Schmidt, langjähriger politischer Weggefährte, enger Vertrauter und auch Mit-Architekt des erfolgreichen Scholz'schen Wahlkampfs, Kanzleramtsminister werden würde, pfiffen die Spatzen von sämtlichen Dächern. Klara Geywitz war Scholz' Partnerin bei der erfolglosen Bewerbung um den SPD-Vorsitz – und erfüllt nun gleich mehrere Funktionen: Sie war eine Groko-freundliche Sozialdemokratin, verstärkt als Brandenburgerin die allerdings dennoch zu kleine Gruppe der ostdeutschen Minister:innen und bekleidet mit dem wiederbelebten Bauministerium angesichts der Knappheit bezahlbarer Wohnungen und steigenden Mieten ein zentrales Thema der Scholz'schen Regierung.

Lauterbach: "Pandemie wird länger dauern, aber wir werden das schaffen"

Sehen Sie im Video: Neuer Gesundheitsminister Lauterbach – "Pandemie wird länger dauern, aber wir werden das schaffen".

Eine mutige Besetzung, Vertrauen auf bewährte Kräfte und ein offenes Ohr für Wünsche aus dem Volk – Olaf Scholz' Mischung scheint zu stimmen. Wie viel Fortschritt das Ampel-Kabinett wirklich wagen wird, und welche Fortschritte es erzielen wird, das werden die kommenden Jahre zeigen.


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