SPD-Krise Nahles will verzichten


Nach Angaben des designierten Verkehrsministers Wolfgang Tiefensee (SPD) will Nahles nicht mehr als Generalsekretärin antreten. Er begrüße das, sagte Tiefensee. Nahles Wahl hatte die Partei in eine Krise gestürzt. Die SPD sei in einer Such- und Findungsphase, sagte sie.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles hat nach der von ihr ausgelösten Führungskrise der SPD offen gelassen, ob sie an ihrer Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs festhält. Die Situation nach dem Schock des Rückzugs von Parteichef Franz Müntefering sei offen, sagte Nahles am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Partei befinde sich in einer "Such- und Findungsphase" in der es gegenwärtig noch keine Entscheidungen gebe.

Wichtig sei, dass es bei der Klärung der Führungsfragen eine einvernehmliche Gesamtlösung über die Einzelentscheidung des künftigen Generalsekretärs hinaus gebe. In diesem Gesamtkonzept sehe sie ihre eigene Nominierung zur Generalsekretärin, sagte die Sprecherin der Parteilinken. Sie werde sich auch nach den heftigen Schuldzuweisungen gegen sie vor allem von Vertretern des rechten Parteiflügels "nicht wegducken", kündigte Nahles an.

Nahles erwartet neue Führungsmannschaft

Nahles sagte weiter, sie rechne damit, dass noch in dieser Woche eine Führungsmannschaft präsentiert werde, die beim bevorstehenden Parteitag Mitte November eine breite Mehrheit finden werde. Die beiden genannten Kandidaten für den Parteivorsitz, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck und der brandenburgischen Regierungschef Matthias Platzeck, seien Persönlichkeiten, die die Frage ohne Streit miteinander klären könnten.

Die Sprecherin der Parteilinken war am Montag gegen den ausdrücklichen Willen von Parteichef Franz Müntefering vom SPD-Vorstand als neue Generalsekretärin nominiert worden. Müntefering hatte daraufhin seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur für den Parteivorsitz beim Parteitag in zwei Wochen angekündigt und die Partei damit in eine Krise gestürzt. Auch das Zustandekommen einer großen Koalition ist durch den Rückzug nach Einschätzung führender Unterhändler gefährdet. Auch CSU-Chef Edmund Stoiber wird nach Angaben aus CSU-Kreisen nach Münteferings Entscheidung nicht in das Bundeskabinett wechseln.

Reuters Reuters

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