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SPD-Profilierung: Diskussion um Platzeck ist "Schwachsinn"

Die Diskussion um Parteichef Matthias Platzeck stößt innerhalb der SPD auf Widerstand. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit hatte eine stärkere Profilierung der SPD und einen möglichen Wechsel von Platzeck ins Kabinett gefordert.

Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Ludwig Stiegler sprach in der "Süddeutschen Zeitung" von "Schwachsinn". Der Thüringer SPD- Landesvorsitzende Christoph Matschie sagte der "Thüringer Allgemeinen": "Der Mann ist noch nicht hundert Tage im Amt, da wird schon diskutiert, ob er den Job richtig macht." Präsidiumsmitglied Matschie weiter: "Ich rate uns, nicht wegen ein paar Umfragen die Nerven zu verlieren." Die Partei müsse respektieren, "dass er entschieden hat, in Brandenburg zu bleiben".

Auslöser der neuen Debatte waren Interview-Äußerungen von Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und des SPD-Landesvorsitzenden Michael Müller, die eine stärkere Profilbildung ihrer Partei in der großen Koalition gefordert hatten. Müller hatte der "Berliner Zeitung" gesagt, dies sei leichter, "wenn der Parteichef mittelfristig im Kabinett vertreten wäre."

"Da kann man sich nur an den Kopf fassen"

Stiegler warf den Berliner Parteifreunden vor, sie brächten "nicht einmal ein Minimum an Geduld" auf. "Das sind die Leute, die ständig taktieren, aber keine Verantwortung übernehmen - da kann man sich nur an den Kopf fassen." Stiegler sagte, es sei richtig, dass sich Platzeck als Parteivorsitzender vorrangig um die Programmdiskussion der SPD kümmere. "Um die Lastesel in der Regierung herum muss es Leute geben, die von der Alltagspolitik unbeeinträchtigt diese notwendige Arbeit vorantreiben."

Der SPD-Vorsitzende hatte am Sonntagabend im ZDF von einem "Nebenkriegsschauplatz" gesprochen. Für seine Partei gehe es zunächst darum, mit der Regierungsarbeit für wirtschaftliche Dynamik und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sorgen, sagte er in der Sendung "Berlin direkt". Außerdem beginne die Arbeit am Grundsatzprogramm, die bis spätestens Mitte 2007 beendet werden solle. Und nicht zuletzt gelte es um Mehrheiten bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt am 26. März zu kämpfen.

DPA / DPA