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SPD: Steinmeier muss die Rampensau geben

Wo war Frank-Walter Steinmeier in der Krisenzeit? Nie zu sehen, nie zu hören. Finanzminister Peer Steinbrück legte einen Spitzentanz aufs Parkett, doch der Vizekanzler fand nicht statt. Und dabei wählt die SPD ihn jetzt zum Kanzlerkandidaten. Auf seinen Wunsch in geheimer Wahl. Weil er sich so stark fühlt oder weil er wissen will, wie stark er wirklich ist?

Von Hans Peter Schütz

Wer Frank-Walter Steinmeier daran misst, wie er nach oben kam, wird an seiner persönlichen Stärke nicht zweifeln. Denn nach oben kam er wie ein Korken, den man unter Wasser los lässt. Geboren 1956 in Detmold, Sohn eines Tischlers und einer Fabrikarbeiterin, aufgewachsen in Brakelsieg im ostwestfälischen Lippe. In der SPD seit 1976, aber bar jeden politischen Ehrgeizes. Studium der Rechtswissenschaft und Politik an der Uni Gießen. Doktorarbeit bei dem linken Professor Helmut Ridder über das Verhalten der Polizei gegenüber Obdachlosen. Eine behütete wissenschaftliche Karriere als Verfassungsrechtler sollte folgen. Aus einem 1991 angetretenen Praxistest probehalber wurde ein Senkrechtstart: In fünf Jahren brachte Steinmeier es vom Medienreferenten zum Leiter der Staatskanzlei des Ministerpräsidenten Schröder in Hannover.

Schneller als Steinmeier ist kaum jemals ein Beamter aufgestiegen. Gerhard Schröder hat es möglich gemacht. Denn den langweilte alsbald der Alltag eines Ministerpräsidenten, den er 1990 angetreten hatte. Der träumte von Kanzlerschaft, spielte lieber in der Bundesliga der Politik als in der niedersächsischen Provinz. Und lieber Tennis als im Bundesrat föderatives Kleinklein. Also ließ er seinen Staatssekretär Steinmeier in Hannover regieren. Regierungschef Schröder gab locker die Stichworte, Amtschef Steinmeier setzte sie in penibles Regierungshandeln um. Das war die Lebensphase des Hinterzimmer-Steinmeier. Der steuerte die Operationen, war funktionstüchtig bis ins letzte Detail, selbst wenn er dem Ministerpräsidenten spätabends noch den Rotwein entkorken musste, obwohl ihm dessen Männerfreundschaften nie ganz geheuer waren. Vor allem dann, wenn Schröder sagte, der Sowieso ist mein Kumpel und deshalb machen wir es so.

Es folgte die Strippenzieher-Phase, als Schröder 1998 ins Kanzleramt wechselte und den Staatssekretär Steinmeier mitnahm. Nachdem Steinmeier Kanzleramtsminister Bodo Hombach ausgebootet hatte, gab es keinen mehr, der näher am Ohr des rotgrünen Kanzlers war als der Mann mit dem silberweißen Schopf. Während der Kabinettssitzungen flüsterte er ein ums andere Mal dem Kanzler zu. Oder schob ihm kleine Zettelchen hinüber. Minister, die Vorträge hielten, blickten mehr auf Steinmeier als auf Schröder. Und nach der Sitzung blieb er noch einige Augenblicke auf seinem Platz. Die Ressortchefs beugten sich zu ihm herab, blätterten ihm ihre Akten auf. Er liebte diese Pose des politischen Strategen.

Und er füllte sie auch dann mit Substanz, als die entscheidende Tat der Regierung Schröder anstand: die Agenda 2010. Gedankliche Väter hatte sie viele, umgesetzt in ein politisches Konzept und realisiert in einer schwierigen politischen Aktion hat sie Steinmeier. Er schuf, was die Historiker Schröder einmal als zentrale Leistung anrechnen werden. "Das waren die Lehrjahre für eine eigene Kanzlerschaft," erinnert sich ein enger Wegbegleiter Steimeiers während der Jahre im Kanzleramt.

Des Kanzlers Impulsgeber

Unvergessen, wie er auf der entscheidenden Sitzung auf dem Weg zur Agenda am ovalen Tisch im Park des brandenburgischen Schlosses Neuhardenberg posierte. Steinmeier hatte die Idee gehabt, sich dorthin zurückzuziehen, das Vorziehen der Steuerreform zu beschließen, um im geschichtlichen Schatten des preußischen Staatsreformers Karl August von Hardenberg Schröder den Reformkanzler geben zu lassen: "Das Land muss sich erneuern, das Land muss sich bewegen." "Der Unersetzliche" titelte damals die "Süddeutsche Zeitung", die "Zeit" rühmte ihn gar als "Dr. Makellos". Und er selbst schwärmte vom "schönsten Job, den die Republik zu vergeben hat." Seine Mitarbeiter berichteten damals: "Im Kanzleramt hustet heute keine Maus mehr, ohne dass Steinmeier es erlaubt hat."

Aus des Kanzlers consiglieri, dem Impulsgeber, dem Macher, der Veränderungen empfiehlt, Lösungen erarbeitet und mit klugem Netzwerk politisch absichert, wurde der eigenständige Politiker Steinmeier, als er überraschend mit Schröders Hilfe und unter der Ausschaltung Otto Schilys 2005 zum Außenminister aufstieg. Dort lernte er den Diplomaten-Steinmeier. Immer noch ein Genosse ohne Stallgeruch, aber immerhin bald schon besser darin, sich auf offener Bühne zu bewegen. Früher als andere in der SPD hat er in diesem Amt erkannt, dass die Globalisierung einem Außenminister vor allem die Funktion eines Außenwirtschaftsministers aufbürdet. Und mit Angela Merkel, der er natürlich ihre guten Auftritte auf Roten Teppichen neidet, verbindet ihn die Erkenntnis, dass der Rheinische Kapitalismus ohne internationale Reformen in dieser radikalen Globalisierung nicht mehr aufrecht zu erhalten ist.

Ist er ein guter Wahlkämpfer?

Dass Steinmeier nun in die Rolle des Kanzlerkandidaten aufsteigt, ist eine konsequente Entscheidung der SPD. Einen Besseren hat sie nicht, auf längere Zeit. So elegant er in der Vergangenheit die Rollenwechsel gemeistert hat, so ungewiss ist allerdings vorerst noch, wie er mit der neuen Funktion zu Rande kommt. Wie gut wird er als Wahlkämpfer sein? Jetzt muss er die Rampensau geben können. Er bemüht sich zwar sehr, in den Saalschlachten eine akzeptable Figur zu machen. Besichtigt, wie das geht, hat er bei Schröder wie bei Franz Müntefering oft genug. Aber er ist nicht der geborene Wadenbeißer. Der Rampensau-Steinmeier ist vorerst nicht zu sehen. Und es ist zudem sehr die Frage, ob diese Rolle bei ihm nicht unauthentisch wirkt. Das wäre dann ein eindeutiger Wettbewerbsnachteil gegenüber Angela Merkel.

  • Hans Peter Schütz