Spitzengespräch Chirac und Merkel glauben weiter an EU-Verfassung


Deutsch-französische Gipfeltreffen sind fast an der Tagesordnung. Nun haben sich Angela Merkel und Jacques Chirac informell im brandenburgischen Rheinsberg getroffen und der EU-Verfassung eine Denkpause bis 2008 verordnet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für eine Rückkehr zum europäischen Verfassungsprozess nach einer Phase des Nachdenkens ausgesprochen. Nach einem informellen Meinungsaustausch mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac im brandenburgischen Schloss Rheinsberg sagte sie, der Verfassungsvertrag sollte nach dieser Reflexionsphase wieder auf die Tagesordnung kommen. Die erweiterte EU müsse entscheidungsfähig bleiben, so Merkel.

Auch Chirac erklärte, der Prozess des Nachdenkens brauche Zeit. Mit der Übernahme der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 solle die Nachdenkphase beginnen und bis zum Ende der französischen Präsidentschaft 2008 beendet werden. Bis dahin sollten alle Vorschläge erörtert werden. Verbesserungen bei den europäischen Institutionen ohne Vertragsänderungen seien möglich.

An der Zusammenkunft im Rahmen der so genannten Blaesheim-Treffen nahmen auch die Außenminister beider Länder, Frank-Walter Steinmeier und Philippe Douste-Blazy, teil. Die Blaesheim-Treffen finden seit 2001 regelmäßig abwechselnd in Deutschland und Frankreich statt.

Im Streit über Irans Atomprogramm hoffen Merkel und Chirac auf positive Signale aus Teheran. "Wir haben von unserer Seite alles getan, um Verhandlungsbereitschaft gegenüber Iran zu dokumentieren", sagte Merkel. Sie sprach mit Blick auf das vom EU-Außenbeauftragten Javier Solana am Dienstag in Teheran vorgelegte europäische Kompromissangebot von einem "wichtigen Tag".

DPA/AP AP DPA

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