Der seit Wochen gehandelte 22. September als Termin für die Bundestagswahl steht offenbar jetzt fest. Wie die "Bild"-Zeitung berichtete, haben sich Union und FDP bereits vor dem Treffen im Koalitionsausschuss am Donnerstag auf dieses Datum festgelegt. Koalitionskreise haben den Bericht inzwischen bestätigt.
Für den 22. September als Wahltag hatten sich 14 der 16 Bundesländer ausgesprochen. Auch SPD und Grüne sind für diesen Termin. Union und FDP wollten sich bislang nicht festlegen. Die Landesregierungen in Sachsen und Bayern plädierten für den 29. September als Termin. Die CSU wollte so erreichen, dass die Landtagswahl in Bayern mit einem gewissen Abstand zur Bundestagswahl stattfindet.
Bayern wählt nur eine Woche vorher
Inzwischen hat sich Bayern aber darauf festgelegt, dass die Bürger im Freistaat am 15. September zur Wahlurne gebeten werden. Hessen wiederum will einen neuen Landtag zeitgleich zum Bundestag wählen.
Das Bundeskabinett will sein Votum im Februar abgeben. Die endgültige Entscheidung liegt beim Bundespräsidenten. Er legt den Wahltermin in Abstimmung mit der Regierung fest.
