Amtsgeschäft

Der oberste Führer des Iran, Modschtaba Chamenei, bringt sich nach Einschätzung der USA immer mehr in die Amtsgeschäfte ein. „Es gibt Hinweise darauf, dass er sich auf einer bestimmten Ebene zunehmend engagiert, obwohl die gesamte Kommunikation schriftlich und über Dritte läuft“, sagte US-Außenminister Marco Rubio am Dienstag vor dem Auswärtigen Ausschuss des US-Senats. 

Verfassungsrichter in Thüringen dürfen trotz Altersgrenze im Amt bleiben – solange kein Nachfolger gefunden wird. Warum die AfD damit ein Problem hat.

Nach seiner Niederlage bei der Stichwahl in München hat sich der bisherige Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) krank gemeldet und die Amtsgeschäfte seinem designierten Nachfolger Dominik Krause (Grüne) überlassen. Reiter werde "die Amtsgeschäfte aus gesundheitlichen Gründen bis auf Weiteres nicht wieder aufnehmen", teilte die Stadt München am Montag mit. Krause, der bisher Zweiter Bürgermeister ist, übernehme die Vertretung.

Nach einer umfassenden Regierungsumbildung durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Julia Swyrydenko als neue Ministerpräsidentin der Ukraine die Amtsgeschäfte übernommen. Das Parlament in Kiew bestätigte am Donnerstag die Ernennung der 39-Jährigen, während ihr Amtsvorgänger, der vormalige Regierungschef Denys Schmyhal, den Posten des Verteidigungsministers übernahm.

STORY: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Amtssitz am Dienstag für drei Tage ins sächsische Freiberg im Erzgebirge verlegt. Im Rahmen der Reihe „Ortszeit Deutschland“ besucht der Bundespräsident Orte im ganzen Land, um mit der Bevölkerung ins Gespräch zu kommen. In der Silberstadt im Erzgebirge gab es einen standesgemäßen Empfang. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Freiberg ist auch bekannt geworden in den letzten Jahren durch eine ausgeprägte Protestkultur. Will sagen durch viele Proteste, die gerade in der Zeit der Corona-Pandemie auf den Straßen stattgefunden haben. Über Protestkultur und die Art und Weise, wie man protestiert, werden wir uns unterhalten müssen. Natürlich auch über Corona, die Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona, den Krieg Russlands gegen die Ukraine, über Energie. Alles das sind Themen, die zur Sprache kommen werden bei Gesprächen hier am Rande, vor allen Dingen aber bei der sogenannten "Kaffeetafel kontrovers", bei der wir, zu der wir Menschen eingeladen haben, von denen wir wissen, dass sie unterschiedlicher Meinung sind. Worum es mir geht, ist, das Bild dieser Stadt in der Öffentlichkeit auch wieder zurechtzurücken, die ganze Vielfalt dieser Stadt zu zeigen, das, was Tradition ausmacht, aber das, was die heutige wirtschaftliche Stärke von Freiberg ausmacht, alles das wieder zu zeigen. Darum geht es mir. Und die Menschen miteinander in ein Gespräch zu bringen, indem man sich gegenseitig zuhört und auf Argumente hört." Freiberg ist nach Altenburg in Thüringen, Quedlinburg in Sachsen-Anhalt, Rottweil in Baden-Württemberg sowie Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern die fünfte Station der "Ortszeit Deutschland".