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Bundesamt

Artikel zu: Bundesamt

Dobrindt Mitte Januar im Bundestag

Innenminister Dobrindt kündigt neue Befugnisse für Verfassungsschutz an

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine Ausstattung des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit neuen Befugnissen zur Abwehr hybrider Bedrohungen angekündigt. Er strebe "den Ausbau des Verfassungsschutzes zu einem echten Geheimdienst an", sagte Dobrindt den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben). Der Verfassungsschutz "soll operative Fähigkeiten erhalten, die ihm beispielsweise ermöglichen, aktive Abwehrmaßnahmen gegen Cyberattacken aus dem Ausland zu ergreifen und einen Angreifer auch zu stören beziehungsweise seine Infrastruktur zu zerstören."
Justitia

Anweisung zum Gendern nicht umgesetzt: Gericht erklärt Kündigung für unwirksam

Eine Beschäftigte des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie, die eine Anweisung zum Gendern in einer Strahlenschutzanweisung nicht vollständig umsetzte, hat sich vor dem Landesarbeitsgericht Hamburg durchgesetzt. Eine von der Behörde ausgesprochene fristlose Kündigung ist unwirksam, wie das Gericht nach eigenen Angaben am Donnerstag entschied. Auch zwei Abmahnungen müssen demnach aus der Personalakte der Klägerin entfernt werden. (Az. 1 SLa 18/25 und 1 SLa 19/25)
Zeitenwende

Zeitenwende

In Hinterrhein im Schweizer Kanton Graubünden testet das eidgenössische Bundesamt für Rüstung "Armasuisse" die in der Schweiz entwickelte Abwehrdrohne Wasp.
Verfassungsschutz-Präsident Selen

Verfassungsschutz warnt bei Wahlen 2026 vor verstärkter Desinformation Russlands

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Sinan Selen, hat im kommenden Jahr auch mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen vor verstärkten Desinformationskampagnen Russlands gewarnt. "Wir haben immer wieder gesehen, dass Wahlen hier eine ganz große Rolle spielen", sagte Selen am Montag am Rande eines Symposiums seiner Behörde der Nachrichtenagentur AFP. Vor dem Hintergrund der Entwicklung des Ukraine-Kriegs könne sich Russland zudem "ermutigt fühlen, den Druck auf Europa noch einmal zu erhöhen".
Kundin in einem Supermarkt

Bundesamt sieht Salmonellen-Risiko bei Sesamprodukten

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat auf das Risiko einer Salmonelleninfektion beim Verzehr von Sesamprodukten hingewiesen. Bei Untersuchungen solcher Produkte im Einzelhandel seien in zwei Prozent der Proben Salmonellen nachgewiesen worden, teilte das BVL am Mittwoch mit. Insbesondere empfindlichen Verbrauchergruppen wie Kleinkindern, älteren und immungeschwächten Menschen sowie Schwangeren werde deshalb empfohlen, "rohe Sesamprodukte nicht zu verzehren".