Deutschlandfonds

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Koalitionsspitzen nach Beratungen

Koalition will Wirtschaft stärken: Senkung von Industriestrompreis und Flugsteuer

Staatlich subventionierter Industriestrompreis, Senkung der Luftverkehrssteuer und ein Deutschlandfonds für Investitionen in Startups: Bei ihrem Koalitionsausschuss am Donnerstagabend haben Union und SPD mehrere Beschlüsse zur Stärkung der Wirtschaft gefasst. Kanzler Friedrich Merz (CDU) sagte, Ziel sei es, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Deutschland zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Wirtschaftsverbände begrüßten die Entscheidungen, forderten aber weitere Schritte.
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Staatshilfen zur Opel-Rettung Merkel grätscht Brüderle dazwischen

In der Koalition kracht es nun auch beim Thema Opel: Wirtschaftsminister Brüderle hat den Antrag des Autobauers über eine Kreditbürgschaft von 1,1 Milliarden Euro abgelehnt. Wenig später stellte Kanzlerin Merkel klar: "Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen."
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Verteidigungsminister Deutschlandfonds soll Militärtransportflugzeug A400M finanzieren

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will zur Finanzierung der Mehrkosten für das Militärtransportflugzeug A400M auf den Deutschlandfonds zugreifen. Der CSU-Politiker wolle fast eine Milliarde Euro für das Projekt der EADS-Tochter Airbus über Großbürgschaften aus dem Fonds und Kredite der KfW-Bankengruppe aufbringen, berichtete das "Handelsblatt".