Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat einen "Deutschlandfonds" zur Rettung gefährdeter Unternehmen gefordert. Kurz vor der Weichenstellung für das zweite Konjunkturpaket der Bundesregierung sagte er dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel", wenn in den nächsten Monaten Kurzarbeitergeld, flexible Arbeitszeitkonten oder ähnliche Instrumente ausgeschöpft seien, drohe eine dramatischer Anstieg der Arbeitslosigkeit. Um dem vorzubeugen, müsse ein "Deutschlandfonds" geschaffen werden, sagte er in dem Interview.
Mit etwa 100 Milliarden Euro könnten Unternehmen, die in einer Kreditklemme stecken, mit Liquiditätshilfen unterstützt werden, sagte Rüttgers. Denkbar sei auch, dass der bei der KfW-Bankengruppe angesiedelte Fonds vorübergehend Beteiligungen an gefährdeten Unternehmen erwerbe. Rüttgers bezeichnete seinen Vorschlag als "eine Art Marshall-Plan für die Unternehmen", um die Folgen der Weltwirtschaftskrise abzumildern.
Der Marshall-Plan war ein wirtschaftliches Wiederaufbauprogramm der USA für Westeuropa nach dem Zweiten Weltkrieg, von dem auch Deutschland stark profitiert hat. Am Sonntag wollen CDU und CSU ihre Linie für den Koalitionsausschuss festlegen. Erwartet wird, dass dann Konturen eines zweiten Konjunkturpaketes der Bundesregierung sichtbar werden.
