Personaldebatte

Nach dem Wahldebakel in Rheinland-Pfalz hat die SPD-Bundesspitze einen Rückzug abgelehnt und setzt stattdessen auf einen entschiedenen Reformkurs. Die Menschen erwarteten, "dass die SPD sich nicht jetzt in Selbstzerfleischung ergießt", sagte Parteichefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Das Land brauche stattdessen "jetzt auch eine starke Regierung und die SPD wird am Ende davon profitieren".

Die SPD-Bundesspitze wappnet sich nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz für eine Personaldebatte. "Ich weiß, dass es bei diesem Ergebnis Personaldebatten geben wird", sagte der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil am Sonntag in der ARD. Er machte klar, dass er sich einer solchen Debatte stellen wolle: "Ich will, dass offen über die Frage geredet wird." Ko-Parteichefin Bärbel Bas stellte fest: "Wir können nicht so weitermachen wie bisher."

Noch steht die Entscheidung des Parteitages aus. Doch im Vorstand der SPD scheint es keinerlei Zweifel an Olaf Scholz als Kanzlerkandidat zu geben. Damit gibt es wohl vier.

Auch ohne eine tiefere Analyse ihres schlechten Abschneidens bei der Landtagswahl muss die CSU den Blick nach vorne richten. Schon am Mittwoch sollen die Sondierungen starten.

Geplant war ihr Auftritt als Werbung für die GroKo. Herausgekommen ist peinliche Eigen-PR: Die geschäftsführende Familienministerin Katarina Barley und ihr verpatzter Auftritt beim politischen Aschermittwoch in Rheinland-Pfalz.