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Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart: Rösler ruft Partei zur Geschlossenheit auf

Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Partei aufgerufen, die Reihen zu schließen. Glaubwürdigkeit sei auch eine Frage des Stils. Für die Rede gab es brav Applaus, Euphorie sieht anders aus.

In der Personaldebatte der FDP hat Parteichef Philipp Rösler seine Kritiker mit Rücksicht auf die Wahl in Niedersachen in zwei Wochen zur Geschlossenheit gemahnt. Die Menschen erwarteten, dass die FDP glaubwürdig für die Idee der Freiheit eintrete. Dazu gehöre es, Positionen zu beziehen und Haltungen zu zeigen. "Aber Glaubwürdigkeit ist immer auch eine Frage des Stils", mahnte Rösler auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart.

Doch so richtig wollte der Funke bei seiner Rede nicht überspringen. Immer wieder gab es zwar Applaus für seine Worte, Begeisterungsstürme blieben allerdings aus.

"Es gehört zur Geschichte von Parteivorsitzenden, dass sie kritisiert werden, damit habe ich kein Problem", sagte Rösler weiter. Die Partei sei nun aber den Wahlkämpfern des Landesverbands in Niedersachsen verpflichtet, die in zwei Wochen eine Wahl zu bestehen haben. Von dem Stuttgarter Treffen müsse das Signal ausgehen, "dass wir gemeinsam bereit sind zu kämpfen".

Die Kritik an den Liberalen sei mitunter maßlos und erniedrigend, beschwerte sich Rösler. Die Gegner würden versuchen, die Liberalen unter die Wasserlinie zu drücken. Wenn die FDP in der Öffentlichkeit teils als Unkraut bezeichnet werde, müsse er sagen: "Hier werden Grenzen - auch der Kritik - überschritten."

Niebel fordert Neuaufstellung

Deutlich mehr Biss als die Rede von Rösler hatte zuvor der Auftritt von Entwicklungsminister Dirk Niebel: Er forderte eine Neuaufstellung der FDP-Führungsmannschaft - und zwar so schnell wie möglich. So wie jetzt könne es nicht weitergehen, sagte er. Er wisse, dass er ein hohes persönliches Risiko eingehe, aber: "Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe."

Die FDP habe ein sehr erfolgreiches Führungspersonal, sei aber als Team noch nicht gut genug aufgestellt. Die FDP bleibe weit hinter ihren Möglichkeiten und verliere jeden Tag Chancen. Man müsse jetzt entscheiden und dürfe das nicht vom Ausgang einer Landtagswahl abhängig machen. Niebel hatte zuletzt erklärt, Parteichef Philipp Rösler müsse nicht unbedingt Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl im Herbst sein.

Rauschender Beifall für Brüderle

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle stärkte Rösler dagegen den Rücken. Der Vorsitzende werde gemeinsam mit den niedersächsischen Parteifreunden die Meinungsforscher bei der Landtagswahl am 20. Januar widerlegen, sagte er. In Berlin sei Rösler der Wachstums- und Entlastungsminister.

"Die FDP hat die Union besser gemacht", sagte Brüderle mehrfach, und verwies auf die Aussetzung der Wehrpflicht, eine Entlastung der Bürger, die Abschaffung der Praxisgebühr und die Vorratsdatenspeicherung. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Gesundheitsminister Daniel Bahr und Außenminister Guido Westerwelle wurden überschwänglich gelobt. Auch Bundespräsident Joachim Gauck wäre nach Brüderles Worten nie ohne die FDP in sein Amt gekommen. "Den Gauck haben wir durchgesetzt. Das haben wird gemacht", sagte Brüderle.

Der Fraktionschef rief seine Partei auf, den Kopf nicht in den Sand zu stecken. "Wir müssen aufstehen und kämpfen. Wir müssen an uns selbst glauben!" Die FDP sei zäh. Drei Jahre habe die Partei in Berlin Asche auf ihr Haupt gestreut - jetzt müsse sie kämpfen. Bei der Bundestagswahl sei ein erneuter großer Erfolg von Schwarz-Gelb mit "Stil, Inhalt und Personen" erreichbar. Brüderle, der als möglicher Nachfolger Röslers gehandelt wird, erhielt am Ende seiner Rede rauschenden Beifall.

lea/DPA/Reuters/AFP / DPA / Reuters