Reichstagsgebäude

Am Reichstagsgebäude hängt dieses Jahr zum Christopher Street Day (CSD) keine Regenbogenflagge. Aus Protest wurde sie am Freitagabend dafür vor dem Gebäude ausgerollt – in XXL.

Aktivistinnen und Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben am Montag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin gegen den von mehreren Staaten geplanten Einstieg in den Tiefseebergbau protestiert. Die Demonstrierenden stellten dazu am Spreeufer einen zehn Meter großen, aufblasbaren Oktopus auf, wie aus Fotos der Organisation hervorging. Auf Bannern fordern sie die Bundesregierung auf: "Moratorium beschließen – Tiefseebergbau stoppen!" sowie "Tiefsee schützen!".

Die AfD-Bundestagsfraktion hat vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klage auf Zuteilung des "Otto-Wels-Saals" im Reichstagsgebäude für ihre Sitzungen eingereicht. Das teilte ihr Justiziar Stephan Brandner am Freitag in Berlin mit. Er warf Bundestag und Ältestenrat vor, sie hätten sich bei der Zuteilungsentscheidung zugunsten der SPD "allein von parteipolitischen Motiven statt vom Gleichbehandlungsgrundsatz leiten lassen".

Wieder verhüllt - aber nur zum Schein: 30 Jahre nach der spektakulären Aktion des Künstlers Christo wird am Berliner Reichstagsgebäude mit einer Videoinstallation an das Ereignis erinnert.

Die SPD hat sich im Ringen mit der AfD um den von ihr so benannten Otto-Wels-Saal im Reichstagsgebäude durchgesetzt. Diese Entscheidung des Bundestags-Ältestenrats wurde am Donnerstag von beiden Fraktionen mitgeteilt. Die AfD reagierte empört.