Rot-gelbe Initiative Soldaten-Ehrenmal am Reichstag?


Eine rot-gelbe Koalition will am Reichstag die Gedenkstätte für die im Ausland gefallenen deutschen Soldaten errichten. SPD und FDP begründen dies im neuen stern damit, dass die Bundeswehr eine "Parlamentsarmee" sei.

Im Bundestag zeichnet sich eine Initiative zur Errichtung eines Mahnmals für die bei Auslandseinsätzen ums Leben gekommenen deutschen Soldaten am Berliner Reichstagsgebäude ab. Der SPD-Verteidigungsexperte Jörn Thießen, früher Büroleiter des Verteidigungsministers Rudolf Scharping und FDP-Generalsekretär Dirk Niebel begründeten dies gegenüber dem stern übereinstimmend damit, dass diese Einsätze vom Bundestag beschlossen worden seien und die Bundeswehr somit eine Parlamentsarmee sei. Sie widersetzten sich damit dem Plan von Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU), das Ehrenmal abseits der Öffentlichkeit auf dem Gelände des Berliner Ministeriums zu errichten.

Niebel plädierte für eine "Gedenkstätte im Rahmen des Reichstagsgebäudes". Thießen, der dem Verteidigungsausschuss des Bundestages angehört, will mit dem Mahnmal am Reichstag aber nicht nur an die getöteten Soldaten, sondern auch an die im Ausland ums Leben gekommenen zivilen Einsatzkräfte wie Polizisten und Aufbauhelfer erinnern. "Angehörige, die das wollen, sollen dort deren Namen veröffentlichen können", sagte der SPD-Abgeordnete dem stern.

Niebel und Thießen setzten sich zugleich dafür ein, zumindest die anonymisierten Daten der im Ausland ums Leben gekommenen deutschen Soldaten zu veröffentlichen: Dienstgrad, Alter, Herkunft sowie Ort, Zeitpunkt und Ursache des Todes. Verteidigungsminister Jung lehnt das bislang unter Hinweis auf Datenschutz ab. Bei Auslandseinsätzen sind bislang 65 deutsche Soldaten ums Leben gekommen.


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