Reichstag

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Reichstagsgebäude

Gericht: Autofahrer kann nicht auf Durchfahrt hinter dem Reichstag bestehen

Ein Berliner kann einem Gerichtsbeschluss zufolge nicht auf einer ungehinderten Durchfahrt mit dem Auto hinter dem Reichstag bestehen. Einen entsprechenden Eilantrag des Mannes lehnte das Berliner Verwaltungsgericht ab, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte. Der Antragsteller könne die temporäre Sperrung durch den Bezirk nicht anfechten, weil er nicht in eigenen subjektiv-öffentlichen Rechten verletzt werde. 
Rednerpult und Bundesalder im Plenarsaal des Bundestags

Neuer Bundestag tritt erstmals zusammen - Klöckner soll Parlamentspräsidentin werden

Einen Monat nach der Wahl tritt der neue Bundestag am Dienstag erstmals zusammen. Eröffnet wird die konstituierende Sitzung im Berliner Reichstag am Vormittag durch Alterspräsident Gregor Gysi von der Linkspartei (11.00 Uhr). Danach soll die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt werden. Im Anschluss werden auch ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter bestimmt.
Das Reichstagsgebäude in Berlin

Berlin Drohne fliegt mit russischer Fahne über Reichstag

Es klingt nach gezielter Provokation: Vor dem Reichstagsgebäude in Berlin lässt ein Mann eine Drohne mit daran befestigter russischer Fahne steigen. Im benachbarten Potsdam ist der Mann schon häufiger aufgefallen.