Reichstag

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Reichstagsgebäude

Nach Gefahrstoff-Verdacht im Reichstagsgebäude: Feuerwehr gibt Entwarnung

Nach dem mutmaßlichen Austritt eines Gefahrstoffs im Reichstag hat die Feuerwehr Entwarnung gegeben. Es habe sich um einen "Fehlalarm" gehandelt, sagte ein Feuerwehrsprecher am Donnerstagmorgen der Nachrichtenagentur AFP. Gegen 05.15 Uhr habe in dem Gebäude ein automatischer Gasmelder angeschlagen. Die Einsatzkräfte hätten mit ihren Messgeräten aber keinen Gefahrstoff feststellen können. 
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Gericht: Autofahrer kann nicht auf Durchfahrt hinter dem Reichstag bestehen

Ein Berliner kann einem Gerichtsbeschluss zufolge nicht auf einer ungehinderten Durchfahrt mit dem Auto hinter dem Reichstag bestehen. Einen entsprechenden Eilantrag des Mannes lehnte das Berliner Verwaltungsgericht ab, wie eine Sprecherin am Dienstag mitteilte. Der Antragsteller könne die temporäre Sperrung durch den Bezirk nicht anfechten, weil er nicht in eigenen subjektiv-öffentlichen Rechten verletzt werde. 
Rednerpult und Bundesalder im Plenarsaal des Bundestags

Neuer Bundestag tritt erstmals zusammen - Klöckner soll Parlamentspräsidentin werden

Einen Monat nach der Wahl tritt der neue Bundestag am Dienstag erstmals zusammen. Eröffnet wird die konstituierende Sitzung im Berliner Reichstag am Vormittag durch Alterspräsident Gregor Gysi von der Linkspartei (11.00 Uhr). Danach soll die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner zur neuen Parlamentspräsidentin gewählt werden. Im Anschluss werden auch ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter bestimmt.