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Der Ausstieg vom Aussteig: Schweden kippt Verbot von Reaktorneubauten

Schwedens Parlament gibt grünes Licht für den Neubau von Atomreaktoren. 30 Jahre nach dem Beschluss zum Ausstieg hat eine hauchdünne Mehrheit im Reichstag damit den Ausstieg aus dem Ausstieg beschlossen. Wirklich umgesetzt wurde der erste ohnehin nicht.

Etappensieg für die Atomindustrie: 30 Jahre nach dem Verbot von Reaktorneubauten hat der schwedische Reichstag den Stopp am Donnerstag wieder aufgehoben. Schon vor der Tschernobyl- Katastrophe waren die Skandinavier 1980 die ersten, die sich mit einem Referendum grundsätzlich für den Ausstieg aus der Kernkraft entschieden hatten. Jetzt setzte sich Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt mit seiner Überzeugung durch, dass Klimawandel und der hohe Bedarf an großen Mengen preisgünstiger Energie für das Export-Land Schweden eine neue Geschäftsgrundlage geschaffen haben.

Es war am Donnerstagabend mit 174 zu 172 Stimmen ein äußerst knapper Abstimmungserfolg, dazu auch noch mit etlichen Wenns und Abers. Neue Atomreaktoren dürfen nur als Ersatz gebaut werden, wenn einer der derzeit zehn in den drei Kraftwerken Ringhals, Oskarshamn oder Forsmark für immer vom Netz genommen wird. Staatliche Subventionen für die privaten Kraftwerksbetreiber sind verboten. Und es muss vor einer konkreten Neubauentscheidung ein gesteigerter Strombedarf nachgewiesen werden.

Angesichts eher nach unten zeigender Bedarfsprognosen und nicht zuletzt der Erfahrungen bei einem Reaktorbau im benachbarten Finnland gilt damit weiter als völlig offen, ob jemals neue Atomkraftanlagen auf schwedischem Grund gebaut werden. "Nirgends auf der Welt können Reaktoren mit vertretbaren Kosten gebaut werden. Warum also ausgerechnet im kleinen Schweden", meinte Sven Bergström von der mitregierenden Zentrumspartei. Er hatte sich erst nach langem Zögern für ein Ja entschieden und damit die hauchdünne Mehrheit für die Koalition gesichert.

Der Reaktorbau im finnischen Olkiluoto entwickelt sich mit der Verdoppelung der veranschlagten Baukosten, ständigen Bauverzögerungen und harten Kämpfen zwischen dem französischen Baukonsortium und den finnischen Behörden immer mehr zu einer Art "Geheimwaffe" für die Argumente der Atomkraftgegner.

Die allerdings haben in Schweden in den letzten Jahren nicht nur in Umfragen an Boden verloren. Als das Vattenfall-Atomkraftwerk Forsmark über Jahre durch immer neue Skandale mit Sicherheitsmängeln Schlagzeilen machte, war die Aufregung darüber in Deutschland deutlich größer als in Schweden selbst. Vattenfall hat signalisiert, dass man auch im eigenen Land gerne bei Reaktorneubauten mit von der Partie wäre.

Die sozialdemokratische Oppositionschefin Mona Sahlin hat mit ihren Verbündeten von den Grünen und der Linkspartei gegen Reinfeldts Vorschlag gestimmt. Im Falle eines Wahlsiegs mit Regierungswechsel im September will sie die Wiederzulassung von Reaktorneubauten rückgängig machen. Aber Schwedens Sozialdemokraten haben als fast immer alleinregierende Partei seit dem Atomkraft-Referendum 1980 auch herzlich wenig für die Umsetzung des Ausstiegs-Beschlusses in der ursprünglich vorgesehenen Frist von 30 Jahren getan. Vor allem die an sicheren Arbeitsplätzen in der Exportindustrie interessierten Gewerkschaften machen Druck für die Atomkraft.

Thomas Borchert, DPA / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(