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Wie am 11. September: Österreicher soll Anschlag auf Reichstag geplant haben

Es ist nur ein Verdacht, die Bundesanwaltschaft glaubt nicht daran, doch die Meldung schreckt auf. Ein 25-Jähriger soll am Flugsimulator für ein Attentat trainiert haben. Ziel: der Berliner Reichstag.

Ein in Wien verhafteter Österreicher steht im Verdacht, einen Anschlag auf den Berliner Reichstag geplant zu haben. Die Wiener Staatsanwaltschaft prüfe, ob der zum Islam konvertierte 25-Jährige ein vollbesetztes Passagierflugzeug in den Reichstag steuern wollte, sagte die Chefin der Anklagebehörde, Marie-Louise Nittel, am Samstag im ORF-Sender Ö1. Sie bestätigte damit einen entsprechenden Bericht der "Kronenzeitung". Danach soll der zum Islam konvertierte Österreicher seit Monaten am Flugsimulator für ein Attentat nach dem Vorbild der Anschläge vom 11. September trainiert haben. Schaltzentrale der Aktion sei seine Altbau-Mietwohnung im Wiener Stadtteil Fünfhaus gewesen.

"Der Verdacht war ursprünglich vorhanden, die bisherigen Ermittlungsergebnisse haben ihn jedoch nicht bestätigt. Die Ermittlungen stehen erst am Beginn und werden ganz intensiv fortgesetzt werden", sagte Nittel. "Selbstverständlich" werde diesem Verdacht noch weiter nachgegangen, ergänzte sie auf Nachfrage.

Die Bundesanwaltschaft glaubt dagegen bislang nicht an ein geplantes Attentat: " Es gibt keinerlei Anhaltspunkte für konkrete Vorbereitungen eines Anschlags in Deutschland", sagte ein Sprecher der Karlsruher Behörde.

Nach Angaben des österreichischen Innenministeriums wird der Festgenommene der terroristischen Vereinigung "Deutsche Taliban Mudschahedin" (DTM) zugerechnet. Die im Zeitungsbericht geschilderten Anschlagspläne wollte Ministeriumssprecher Rudolf Gollia auf aber nicht kommentieren.

Verdächtiger auch von deutschen Behörden gesucht

Der per Haftbefehl gesuchte 25-Jährige war bereits am Mittwoch in der österreichischen Hauptstadt festgenommen worden. Zeitgleich wurden zwei Männer und eine Frau am Wiener Flughafen Schwechat gestoppt. Sie wollten nach Ermittlungen der Behörden nach Pakistan, um dort an einem Terrorausbildungscamp teilzunehmen. Der 25-jährige Hauptverdächtige soll das organisiert haben.

Während die Reisegruppe inzwischen wieder freigelassen wurde, befindet sich der Hauptverdächtige weiter in Haft. Er wird der "finanziellen und persönlichen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland" verdächtigt.

Die Bundesanwaltschaft versicherte, sie habe den 25-Jährigen und die drei Personen, die am Mittwoch zeitgleich mit ihm in Wien gefasst worden waren, selbst im Blick gehabt. Es gebe auch in Deutschland ein Ermittlungsverfahren gegen diese Gruppe - aber nicht wegen konkreter Terrorpläne, sondern wegen des Verdachts auf Unterstützung militanter Dschihadisten.

Berliner Islamist in Wien festgenommen

Bereits im November 2010 hatten die deutschen Sicherheitsbehörden Hinweise darauf, dass Islamisten einen Anschlag auf den Reichstag ins Auge gefasst haben könnten. Daraufhin waren die Sicherheitsmaßnahmen am Parlamentsgebäude deutlich erhöht worden.

Am 31. Mai war ebenfalls in Wien ein 26-jähriger Berliner Islamist festgenommen worden, gegen den in Deutschland laut Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der DTM ermittelt wird. Zu Einzelheiten wollte sich die Behörde nicht äußern, da das Auslieferungsverfahren noch nicht abgeschlossen sei.

Nach Informationen der "Berliner Morgenpost" trat der Deutsch-Türke Yusuf O. in mehreren Propagandavideos als vermummter Gotteskrieger auf. Im September 2009 habe er konkret mit Anschlägen in deutschen Großstädten gedroht, sollte die Bundeswehr den Afghanistan-Einsatz nicht beenden. Zuvor - im Frühjahr 2009 - sei er nach Pakistan gereist, wo er sich im Grenzgebiet zu Afghanistan der Terrorgruppe DTM angeschlossen habe.

Ermittler in Karlsruhe und Wien uneins

In Berlin wiederum wurde Mitte Mai der 21-jährige Österreicher Maqsood L. gefasst, der ebenfalls der DTM zugerechnet wird. Er soll versucht haben, Mitstreiter für den militanten Dschihad zu gewinnen. Gegen ihn erging inzwischen Haftbefehl.

Die Bundesanwaltschaft sieht keine direkte Verbindung zwischen den drei Männern. "Es gibt keine strafrechtlichen relevanten Zusammenhänge", betonte der Sprecher der Behörde. Das österreichische Innenministerium hatte hingegen vorher Verbindungen zwischen allen dreien gezogen.

Die "Deutschen Taliban Mudschahedin" wollen in Afghanistan eine religiös-fundamentalistische Gesellschaftsordnung errichten. Sie verüben laut Bundesanwaltschaft Anschläge auf afghanische und pakistanische Regierungstruppen und auch auf Mitglieder der internationalen Nato-Schutztruppe Isaf. Wegen der Beteiligung der Bundeswehr an dem Militäreinsatz der Nato ist auch Deutschland ins Visier der Gruppe geraten.

mad/mm/DPA/Reuters / DPA / Reuters
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(