Streitigkeit

Artikel zu: Streitigkeit

Kanzler Merz und Arbeitsministerin Bas

Union und SPD wollen nach Debatten im Sommer wieder an einem Strang ziehen

CDU/CSU und SPD wollen nach den Streitigkeiten der vergangenen Wochen in der gemeinsamen Regierungskoalition wieder an einem Strang ziehen. "Wir wissen, dass wir noch einige Aufgaben vor uns haben, die wir lösen müssen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz am Mittwochabend nach dem Koalitionsgipfel im Kanzleramt. Dabei sei die Koalition "entschlossen, dieses Land wieder gemeinsam voranzubringen", sagte Merz mit Blick auf die schwächelnde Wirtschaft und die gestiegene Zahl von Arbeitslosen in Deutschland.
Straßenschilder

Berliner Mohrenstraße nach langem Streit umbenannt

Nach langen juristischen Streitigkeiten ist die Mohrenstraße im Berliner Bezirk Mitte am Samstag offiziell umbenannt worden. Der bisherige Name wird als rassistisch kritisiert, nun ist die Straße nach dem in Afrika geborenen Gelehrten Anton Wilhelm Amo aus dem 18. Jahrhundert benannt. Möglich wurde die Umbenennung durch eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom Freitagabend gegen die Eilanträge mehrerer Anwohner.
Verena Hubertz

Bauministerin Hubertz weist Koalitionsstreit zurück und verweist auf Fraktionen

Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat den Eindruck von Streitigkeiten in der Regierungskoalition zurückgewiesen. "Das waren jetzt ein paar Dinge, die suboptimal gelaufen sind", sagte sie im "Interview der Woche" der ARD laut Vorabmeldung vom Freitag. "Nach außen kann man den Eindruck haben: Es ruckelt und es gibt Streit." Die Verantwortung dafür sieht sie aber nicht im Bundeskabinett.
Merz mit Mitgliedern der schwarz-roten Regierung

Eine Woche Schwarz-Rot: Union und SPD mahnen zu Verzicht auf Streitigkeiten

Eine Woche nach dem Amtsantritt der schwarz-roten Regierung sehen Union und SPD Verbesserungsbedarf bei ihrer Zusammenarbeit. Unions-Parlamentsgeschäftsführer Steffen Bilger sagte am Dienstag, Äußerungen von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) zu Rente und Arbeitszeiten hätten zu "Irritationen" bei CDU und CSU geführt. Der kommissarische SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf warnte seinerseits vor "öffentlichen Streitereien" wie während der Ampel-Koalition.