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Thüringen: Grüne geben der CDU einen Korb

Nach der äußerst knapp entschiedenen Landtagswahl wird in Thüringen eine neue Regierung gesucht. Nun ist klar: Die Grünen werden der CDU nicht dabei helfen, eine stabile Mehrheit im Landtag zu bilden.

Keine gemeinsame Sache in Thüringen: Anja Siegesmund (l., Grüne), Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU)

Keine gemeinsame Sache in Thüringen: Anja Siegesmund (l., Grüne), Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU)

In Thüringen wird es nach der Landtagswahl keine weiteren Gespräche zwischen CDU und Grünen geben. Oberstes Ziel der Grünen sei ein Regierungswechsel, sagte die Spitzenkandidatin Anja Siegesmund am Montagabend nach einem Treffen mit der CDU-Spitze in Erfurt. Ihre Partei werde deshalb "mit voller Kraft" die bereits begonnenen Sondierungen mit der SPD und der Linkspartei fortsetzen. "Darauf konzentrieren wir uns."

CDU-Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht sprach nach dem Treffen von einer "offenen, angenehmen Atmosphäre". Die Prioritäten lägen aber anders. Mit den Grünen seien deshalb keine weiteren Gesprächstermine vereinbart worden, sagte Lieberknecht.

Erstes Abtasten von CDU und SPD

Zuvor hatten sich erstmals CDU und SPD zu einem Sondierungsgespräch getroffen, um die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung auszuloten. Das Treffen gut eine Woche nach der Landtagswahl galt als erster Stimmungstest. Es wurden zwei weitere Sondierungsrunden vereinbart.

Nach der Landtagswahl in Thüringen hätte sowohl eine schwarz-rote Koalition als auch ein rot-rot-grünes Bündnis im Landtag eine knappe Mehrheit von einer Stimme. Die CDU hatte deshalb versucht, neben der SPD auch die Grünen für eine Zusammenarbeit zu gewinnen, um dadurch eine breitere Mehrheit zu schaffen. Die Grünen standen dieser Option allerdings von Anfang an skeptisch gegenüber.

Rot-Rot-Grün setzt Sondierung fort

An diesem Dienstag setzen SPD, Linkspartei und Grüne ihre Sondierungen fort. Sollte es zu einem rot-rot-grünen Bündnis kommen, würde mit Bodo Ramelow erstmals ein Linken-Politiker Ministerpräsident werden. Die SPD will nach den Sondierungen und vor möglichen Koalitionsgesprächen zunächst ihre Mitglieder befragen. Die Grünen wollen ihre Basis erst nach möglichen Koalitionsgesprächen abstimmen lassen.