Annalena Baerbock, Friedrich Merz, Gregor Gysi – sie alle wollen zu Gesprächen nach Kiew reisen. Nur Kanzler Scholz nicht. Er trägt der ukrainischen Seite die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier nach.
Ukraine-Krieg Olaf Scholz in der Kritik: Warum der Bundeskanzler nicht nach Kiew reisen will
"Das steht der Sache im Weg", sagte der SPD-Politiker am Montag in der ZDF-Sendung "Was nun?". Er betonte weiter: Das könne man nicht machen.
Mitte im April wollte Bundespräsident Fran-Walter Steinmeier zusammen mit den Staatschefs von Polen, Lettland, Estland und Litauen nach Kiew fahren. Die vier anderen Staatschefs brachen schließlich ohne ihn auf. Die Reise war von polnischer Seite organisiert worden. Scholz sagte dazu im ZDF:
"Es kann nicht funktionieren, dass man von einem Land, das so viel militärische Hilfe, so viel finanzielle Hilfe leistet, das gebraucht wird, wenn es um die Sicherheitsgarantien geht, die für die Zeit der Ukraine in der Zukunft wichtig sind, dass man dann sagt, der Präsident kann aber nicht kommen."
Baerbock will nach Kiew reisen
Als erstes Regierungsmitglied kündigte hingegen Außenministerin Annalena Baerbock Reisepläne in die ukrainische Hauptstadt an – jedoch noch ohne konkreten Zeitpunkt. Unmittelbar bevor stehen Reisen des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz und des Linken-Außenpolitikers Gregor Gysi.
