HOME

Umstrittener Wahlkampf: Koch räumt Fehler ein

Ja, er habe Fehler gemacht, ja, er habe an Rücktritt gedacht: Hessens Ministerpräsident Roland Koch zeigt sich nach dem desaströsen Ergebnis bei den Landtagswahlen selbstkritisch. Regierungschef will er aber bleiben.

Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat Fehler im Wahlkampf eingestanden. "Dass ich Teile der Wähler, die der Union zugeneigt sind, irritiert habe, weil sie glauben konnten, dass ein Thema nur zu Wahlkampfzwecken genutzt wurde, hat mir persönlich geschadet und es hat auch der CDU geschadet", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". In der für ihn und die CDU enttäuschenden Wahlnacht habe er vorübergehend an Rücktritt gedacht. Der Ministerpräsident pocht aber weiterhin den Anspruch seiner Partei, angesichts eines Vorsprungs von 3595 Stimmen zur SPD in Hessen eine Regierung zu bilden und den Ministerpräsidenten zu stellen.

"Habe die Reaktion der SPD falsch eingeschätzt"

Die großen Stimmenverluste für seine Partei bei der hessischen Landtagswahl führt er auch auf eigene Fehler zurück. So habe er die Reaktion der SPD falsch eingeschätzt. "Den Sozialdemokraten ist es gelungen, mit einem Verhetzungsansatz den Eindruck zu erwecken, der Koch redet nur über dieses Thema, weil Wahlkampf ist", sagte der CDU-Politiker. Gleichwohl zeigte sich Koch überzeugt, dass man über die Gewaltbereitschaft ausländischer Jugendlicher sprechen müsse. "Ich persönlich bleibe dabei, dass Volksparteien die Verantwortung haben, alle relevanten Themen zum Gegenstand von Wahlkämpfen zu machen", so Koch.

Mangelnde Unterstützung seines Parteifreundes hat nun der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm beklagt. "Es ist leider Gottes bei der CDU immer wieder festzustellen, dass dann, wenn einer in schweres Fahrwasser gerät, die Hilfe nicht so nahe ist, wie man es sich wünschen könnte", sagte er der "Rheinischen Post". Schönbohm bezeichnete die fehlende Hilfe als "schweren Fehler"; nach dem Weggang von Friedrich Merz sei Koch "für die CDU unverzichtbar".

Der konservative CDU-Politiker kritisierte den offenen Brief von 17 Parteikollegen zur Integrationsdebatte. Wer schreibe, Integrationspolitik sei so fundamental für unser Land, dass sie nicht zum Wahlkampfthema degradiert werden dürfe, habe ein "weltfremdes Demokratieverständnis". Es gehöre zum Wesen der Demokratie, dass die fundamentalen Fragen erörtert würden, "gegebenenfalls auch streitig". Koch habe im Wahlkampf zwar nicht alles richtig gemacht, aber er habe das richtige Thema angesprochen.

DPA/AP / AP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(