Und jetzt ... Django Asül: Lasst Niebel nicht nach Deutschland rein!

Was muss diese Bundesregierung nicht noch alles verkraften? Erst war es ein harmloses Wochentief. Irgendwann kam das Halbjahrestief. Mittlerweile ist Merkels Regierungstruppe beim Jahrestief angelangt. Selbst SPD-Boss Gabriel ist mittlerweile beliebter als die Kanzlerin. Und den Gabriel mag ja wirklich keiner. Union 30, FDP 5 Prozent. Umgelegt auf die übliche Wahlbeteiligung bedeutet das: Jeder sechste Wahlberechtigte würde für Schwarzgelb stimmen. Da soll noch einer behaupten, in Deutschland sei keine Minderheitsregierung möglich! Frau Merkel hat also das geschafft, was Frau Kraft in NRW jetzt anpacken will. Jetzt erklärt sich auch, warum Merkel stinksauer gewesen ist, als Kraft ihre Regierungspläne verkündete. Die Kanzlerin kann nämlich Plagiate nicht ausstehen.

Verzeihen kann sie nur, wenn Frau Kraft in Düsseldorf souverän für mehrheitsfähige Entscheidungen sorgt und sich somit von Frau Merkel deutlich unterscheidet. Ob das machbar ist, bleibt abzuwarten. Schließlich ist Kraft klassische Sozialdemokratin. Da besteht der Lebenszweck darin, nach Macht zu streben. Nicht Macht zu kriegen. Merkel hingegen hat die Macht gerne. Sie weiß nur nicht, was sie damit anfangen soll. Macht in Merkels Händen ist in etwa wie eine wertvolle Mingvase in einer hinterpommerschen Bauernstube. Sie wird jedem Gast gerne gezeigt, ab und zu abgestaubt, und ansonsten ist man glücklich, wenn es zweimal pro Woche Schnitzel gibt.

Gründe für Absturz nennen die Wahlforscher auch: Merkel schaffe es nicht, den Bürgern die Ängste vor dem Sparpaket zu nehmen. Viele Menschen in Deutschland hätten das Gefühl, dass ihnen weniger bleibt, wenn ihnen mehr genommen wird. Dazu kommt die permanente Lust an Steuersenkungen seitens der FDP. Womit bewiesen wäre: Die Regierung verliert zwar an Popularität, aber nicht an Populismus.

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Jetzt drehen die Liberalen wieder auf. Erst zeigte Entwicklungsminister Niebel den Israelis, was eine Harke ist. Damit bewies Niebel, dass die Ära der mentalen und tatsächlichen Fallschirmspringer in der FDP mit Möllemann keineswegs endete. Von einem großen außenpolitischen Fehler, den Israel mache, hat Niebel gesprochen. Damit wollte er geschickt von dem großen innenpolitischen Fehler ablenken, den Merkel gemacht hat, indem sie ihn zum Minister erkor. Aber Niebel hat mit seiner Israel-Kritik natürlich Recht: Es ist ein großer Fehler, einen Niebel überhaupt ins Land zu lassen. Egal, ob im In- oder Ausland.

Nachdem sich Niebel atmosphärisch und diplomatisch ins Abseits geschossen hat und Westerwelle längst in der innerparteilichen Zerfleischungsmaschinerie angekommen ist, bleibt wieder mal alles am Kollegen Brüderle hängen. Auch wenn es kaum einer glauben mag: Der Mann spielt keinen Deutschlehrer in alten Theo-Lingen-Filmen, sondern den deutschen Wirtschaftsminister. Er pocht neuerdings wieder auf Steuersenkungen. Das betrifft zwar normalerweise das Finanz- und nicht das Wirtschaftsressort. Aber hier geht es um die Rettung Deutschlands und nicht um Kompetenz. Anlass bietet die Aussicht, statt 80 lediglich 65 Milliarden Euro neue Schulden zu machen. Sparen heißt in der FDP somit nicht, ein größeres Plus zu erwirtschaften, sondern ein kleineres Minus. Das gibt automatisch Raum für Steuersenkungen in Höhe von 16 Milliarden gemäß den Weissagungen von Brüderle. Dann wäre man bei 81 Mrd neuen Schulden, um im Plan zu bleiben. Sonst besteht die Gefahr der Unglaubwürdigkeit. Und das müsse mit allen fremdfinanzierten Mitteln verhindert werden. Welch drakonische Reaktionen so was nach sich ziehen kann, kennt man aus dem kleinbürgerlichen Alltag. Wenn ein Häuslebauer seiner Bank meldet, dass er doch weniger Kredit braucht als ursprünglich vorgesehen, kündigt die Bank sofort den Kredit und versteigert das Haus. So in etwa stellt sich das zumindest Herr Brüderle vor.

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Die Opposition zeigt sich nicht gerade begeistert von dieser Idee. Sie würde lieber die Steuern erhöhen. Das ist aber mit dem Finanzminister nicht zu machen. Schäuble erwartet übrigens von der Opposition mehr Niveau, lässt er wissen. Für Niveaulosigkeit seien schließlich FDP und CSU verantwortlich. Die Nichtregierungsparteien sollen sich nicht so aufführen wegen läppischer 100 Millionen Heizkostenzuschuss, die gestrichen werden sollen. Schließlich war es SPD-Vordenker Sarrazin, der 16 Grad als wohnliche Temperatur empfahl. Die Koalition will also angesichts der Erderwärmung echte Kälte fördern, ohne den Anschein von sozialer Kälte zu erwecken. Wahrscheinlich wird sich die Regierung auf einen fairen Kompromiss einlassen. Die Heizkosten der Armen sollen nur zwischen Oktober und März nicht bezuschusst werden. Zwecks sozialer Ausgewogenheit werden dann April bis September auch die Kühlkosten der Reichen nicht vom Entwicklungsministerium übernommen.

Beim Sparen darf es eben keine Tabus geben. Außer Augenmaß.