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Uneins über Stuttgart 21: Stresstest und Volksentscheid sollen Klarheit bringen

Stuttgart 21 spaltet die neue grün-rote Koalition in Baden-Württemberg: Die Grünen sind gegen das Bahnprojekt, die SPD dafür. Stresstest und Volksbefragung sollen entscheiden.

Die neue grün-rote Regeirungskoalition in Baden-Württemberg hat weiter unterschiedliche Positionen zur Zukunft des umstrittenen Bahnprojekts "Stuttgart 21". "Wir sind uns einig, dass wir in der Sache uneinig sind", sagte SPD-Landeschef Nils Schmid nach grün-roten Koalitionsverhandlungen am Donnerstag in Stuttgart. Der designierte Grünen-Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte, die künftigen Koalitionäre wollen zunächst den sogenannten Stresstest der Deutschen Bahn zur Leistungsfähigkeit des geplanten unterirdischen Bahnhofs abwarten und dann auf dessen Grundlage das Volk in einer Abstimmung über den Weiterbau entscheiden lassen.

Während die SPD grundsätzlich für den geplanten Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhof ist, lehnen die Grünen das Projekt ab. Der für Sommer geplante Stresstest soll in einer Computersimulation zeigen, ob die Kapazität des geplanten unterirdischen Bahnhofs auch in Stoßzeiten ausreicht, oder ob weitere Millionenbeträge etwa für zusätzliche Gleise nötig sind. Die Bahn hatte sich im Vertrag zu dem Projekt auf maximale Kosten von rund 4,5 Milliarden Euro festgelegt.

Grüne und SPD wollen laut Kretschmann den Stresstest transparent gestalten und die Bahn auffordern, bis dahin keine weiteren Fakten etwa durch Auftragsvergaben zu schaffen. Kretschmann und Schmid wollen dann auf Grundlage des Stresstests über die Zukunft des Bahnhofneubaus debattieren. "Dann wissen wir, woran wir sind", sagte Schmid. Grüne und SPD wollen sich am kommenden Donnerstag erneut treffen, um diese Kompromisslinie präzise für den Koalitionsvertrag zu formulieren, sagte Kretschmann.

mm/AFP / AFP