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Klarheit

Artikel zu: Klarheit

Bundeswehrsoldaten bei einer Übung

Auslandsreisen von Wehrfähigen: Ausnahmeregelung könnte rechtswidrig sein

Mithilfe einer Ausnahmeregelung wollte das Verteidigungsministerium Klarheit schaffen, dass wehrfähige Männer Auslandsreisen nicht genehmigen lassen müssen - es könnte dabei aber rechtswidrig gehandelt haben. Zu diesem Schluss kommt ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag. Kritisch wird darin vor allem die Regelung durch eine Allgemeinverfügung gesehen. Mit einer Gesetzesänderung will das Wehrressort nun schnellstmöglich nachbessern. 
US-Außenminister Rubio in Helsingborg

"Verwirrende" Ankündigungen zu US-Truppen: Nato-Verbündete fordern Klarheit

Nach den teils widersprüchlichen Ankündigungen der USA zu den in Europa stationierten US-Truppen haben Nato-Verbündete ein klar strukturiertes Vorgehen Washingtons gefordert. "Es ist tatsächlich verwirrend und nicht immer leicht zu durchschauen", sagte Schwedens Außenministerin Maria Malmer Sternergard am Freitag nach der jüngsten Ankündigung von US-Präsident Donald Trump zur Entsendung tausender "zusätzlicher" Soldaten nach Polen. Die künftige US-Truppenpräsenz in Europa war ein wichtiges Thema eines Nato-Außenministertreffens im schwedischen Helsingborg.