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Klarheit

Artikel zu: Klarheit

Kabinettsitzung mit Kanzler Merz

CDU-Arbeitnehmer fordern rasch Klarheit über Kurs bei Sozialreformen

Der Chef des CDU-Sozialflügels, Dennis Radtke, hat die Bundesregierung aufgefordert, im kommenden Jahr rasch Klarheit über die Grundzüge der angekündigten Sozialreformen zu schaffen. "Das würde auch mit Blick auf die Landtagswahlen nicht nur uns helfen, sondern auch unserem Koalitionspartner" SPD, sagte der Vorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) der Nachrichtenagentur AFP. Der frühere SPD-Bundesfinanzminister Peer Steinbrück forderte eine umfassende Reform der sozialen Sicherheitssysteme.
Soldaten bei Übung in Warnemünde

CDU-Verteidigungsexperte fordert Entscheidung über Pflichtwehrdienst bis 2027

CDU-Verteidigungsexperte Thomas Röwekamp will bis 2027 Klarheit über eine mögliche Wiedereinführung des Pflichtwehrdiensts in Deutschland. Er habe wie viele andere Experten "Zweifel" daran, dass der zunächst geplante Kräfteaufwuchs durch Freiwillige ausreiche, sagte der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Freitag. "Spätestens im Sommer 2027" müsse deshalb darüber entschieden werden, ob eine gesetzliche Wehrpflicht aktiviert werde.
Grünen-Politiker Anton Hofreiter im Juni

Grünen-Politiker Hofreiter fordert mehr Klarheit beim Kampf gegen Korruption in der Ukraine

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat die politisch Verantwortlichen in Deutschland aufgefordert, beim Blick auf die Korruption in der Ukraine strenger zu werden. Deutschland müsse "beim Thema Korruption sehr klar und sehr hart sein", sagte Hofreiter den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Sonntagsausgabe) nach einem Besuch in der Ukraine.
Gedenkstätte auf dem Heimgelände in Tuam

Grabung nach Überresten hunderter Babys auf Gelände von katholischem Heim in Irland

Grabungen auf dem Gelände eines früheren katholischen Heims für unverheiratete Mütter in Irland sollen in den kommenden zwei Jahren Klarheit über das Schicksal von 796 Säuglingen und Kleinkindern bringen. Die am Montag begonnene Suche findet statt, nachdem bei Probegrabungen sterbliche Überreste zahlreicher Babys in einem stillgelegten unterirdischen Abwassertank auf dem Heimgelände in der Stadt Tuam entdeckt worden waren.
Minister Schneider

Minister Schneider fordert Klarheit über klimapolitische Vorhaben der Koalition

Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat von der Koalition baldige Klarheit über ihre klimapolitischen Vorhaben gefordert. "In der Regierung haben wir in den nächsten Monaten Klärungs- und Entscheidungsbedarf, vom Klimaschutzprogramm bis zur Klimaanpassung", sagte Schneider der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" laut Vorabmeldung vom Samstag. "Da fühle ich mich dem Koalitionsvertrag verpflichtet - und ich möchte, dass wir nicht in ungesteuerte Konflikte laufen, sondern Differenzen benennen und zu einer Lösung kommen."