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Chemiewaffen in Syrien: Experten sollen für Klarheit sorgen

Die Gerüchte über einen Giftgaseinsatz in Syrien werden lauter. Es gibt immer mehr Hinweise, dass die geächtete Waffe zum Einsatz gekommen ist. Die USA sähen in dem Fall eine rote Line überschritten.

Angesichts neuer Hinweise auf einen möglichen Chemiewaffeneinsatz in Syrien hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon das Regime in Damaskus erneut aufgerufen, ein Expertenteam der Vereinten Nationen ins Land zu lassen. Die syrischen Behörden sollten den Waffenexperten "vollen und uneingeschränkten Zugang" gewähren, erklärte Ban nach Angaben seines Sprechers am Donnerstag in New York.

Nach US-Erkenntnissen gibt es konkrete Hinweise auf einen Einsatz von Chemiewaffen durch die Truppen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. Die syrischen Streitkräfte hätten offenbar "in geringen Mengen" chemische Waffen benutzt, sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Die USA hatten den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien als "rote Linie" für eine mögliche Militärintervention bezeichnet.

Das Weiße Haus bestätigte, dass mehrere Mitglieder des US-Kongresses schriftlich darüber informiert worden seien, dass die Geheimdienste "mit unterschiedlichem Grad der Zuverlässigkeit" vom Einsatz von Chemiewaffen "in geringem Maße" ausgingen. Die Sprecherin des Nationalen US-Sicherheitsrates, Caitlin Hayden, betonte aber, dass die Erkenntnisse für eine endgültige Bewertung noch nicht ausreichten. Auch Hagel erklärte, dass weiterhin Fragen offen seien. "Wir brauchen alle Fakten" sagte er.

Alle Optionen liegen "auf dem Tisch"

Der israelische Militärgeheimdienst hatte jüngst mit Angaben für Aufsehen gesorgt, die syrischen Regierungstruppen hätten in den vergangenen Monaten wiederholt Chemiewaffen gegen die Rebellen eingesetzt. "Die zusammengezogenen Pupillen, der Schaum, der aus dem Mund kommt, und andere Anzeichen, die wir gesehen haben, deuten darauf hin, dass tödliche chemische Waffen benutzt werden", sagte der Leiter der Abteilung Aufklärung und Analyse, Itai Brun, auf einer Sicherheitskonferenz in Tel Aviv.

Ein hochrangiger US-Regierungsvertreter sagte, alle Optionen lägen "auf dem Tisch", sollte sich der Chemiewaffen-Einsatz gegen die Assad-Gegner bestätigen. Der republikanische Senator John McCain sah dies bereits erfolgt. "Ich denke, dass es auf der Hand liegt, dass die rote Linie überschritten wurde." Er forderte, dass die syrischen Chemiewaffenbestände gesichert werden müssten, sprach sich aber gegen eine Entsendung von US-Soldaten nach Syrien aus.

USA fordern umfassende Überprüfung der Hinweise

Pentagon-Vertreter, die Hagel nach Abu Dhabi begleiteten, sagten, es stehe kein Militäreinsatz der USA in Syrien kurz bevor. Zwar lägen Strategien für einen solchen Fall auf dem Tisch, dies sei aber Routine. Eine Geheimdienstbewertung dürfe nicht mit einer politischen Entscheidung gleichgesetzt werden.

Präsident Barack Obama hatte dem syrischen Präsidenten Assad mit weitreichenden Konsequenzen im Falle eines Chemiewaffeneinsatzes gedroht. Die "rote Linie" gelte auch, wenn das Gift an Terroristen weitergereicht werde, sagte der Regierungsbeamte. Das Weiße Haus wolle, dass die Vereinten Nationen eine umfassende Überprüfung der Hinweise durchführen.

Ein Team von UN-Waffenexperten steht seit Wochen bereit, um den Hinweisen auf einen Chemiewaffeneinsatz in Syrien nachzugehen. Das Regime in Damaskus, das den Einsatz der Experten ursprünglich selbst angefordert hatte, lehnt eine Zusammenarbeit mittlerweile jedoch ab. Die syrische Regierung und die Rebellen werfen sich gegenseitig vor, chemische Waffen eingesetzt zu haben.

jat/AFP/DPA / DPA