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Verkürzung der Wehrpflicht: Guttenberg macht Tempo

Eigentlich sollte die Wehrpflicht Anfang 2011 auf sechs Monate verkürzt werden. Doch der Verteidigungsminister will schon früher damit beginnen. Der scheidende Wehrbeauftragte Robbe ist skeptisch.

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios die Verkürzung der Wehrpflicht vorziehen. Guttenberg plane bereits die zum 1. Oktober dieses Jahres einberufenen Wehrpflichtigen schon nach sechs statt der bisher üblichen neun Monate wieder zu entlassen, berichtet die ARD auf ihrer Internetseite am Dienstag.

Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt bestätigte im Deutschlandfunk indirekt die Pläne Guttenbergs. "Es gibt Überlegungen dahin, dass die zum 1. Oktober 2010 Eingezogenen ihren Wehrdienst am 31. März 2011 beenden können." Es seien allerdings noch einige Verhandlungen notwendig, da auch der Zivildienst betroffen sei, sagte der CSU-Politiker. "Wir wollen eine konzise (kurze) und nachvollziehbare Übergangsregelung finden. Ich bin da sehr optimistisch."

Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, die Wehrpflicht zum 1. Januar 2011 auf ein halbes Jahr zu verkürzen. Guttenberg kündigte laut ARD zudem an, die Zahl der jährlich einzuberufenden Wehrpflichtigen von derzeit 40.000 auf 50.000 zu erhöhen. Die Verkürzung der Wehrdienstzeit hatten CDU/CSU und FDP bei Bildung der schwarz-gelben Bundesregierung im Koalitionsvertrag vereinbart.

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Robbe skeptisch

Der scheidende Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), sieht die Verkürzung des Wehrdienstes kritisch. "In der Truppe wird die Verkürzung überwiegend sehr skeptisch gesehen, weil man dort im Augenblick noch nicht erkennen kann, in welche Richtung das Ganze gehen soll", sagte Robbe dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Nach seiner Auffassung müsse zumindest "gewährleistet sein, dass die jungen Männer, die künftig für sechs Monate eingezogen werden, darin eine Sinnhaftigkeit erkennen können".

Robbe wies auf zunehmende Probleme der Bundeswehr durch die demographische Entwicklung und die schwieriger werdende Personalauswahl in der Truppe hin. "Die Qualität der Bewerber nimmt ab", sagte er der Zeitung. Der SPD-Politiker hatte am Dienstag seinen letzten Bericht als Wehrbeauftragter vorgestellt und Missstände wie einen gravierenden Ärztemangel sowie anhaltende Probleme bei Ausbildung und Ausstattung der Soldaten angeprangert. Robbes Amtszeit endet im Mai. Nachfolger soll Hellmut Königshaus von der FDP werden.

DPA/AFP / DPA
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(