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Schlag 12 - der Mittagskommentar SPD, hast du noch alle Latten am Bauzaun?


Flüchtlingsströme, Griechenland, IS, Ukraine oder Syrien - das alles sind Themen, mit denen sich die SPD befassen und sogar beim Wähler punkten könnte. Stattdessen zerfleischt die Partei sich selbst am Thema Vorratsdatenspeicherung. Muss das denn sein?
Von Andreas Hoidn-Borchers

Ach, SPD. Du nicht mehr ganz so große, alte und aus zuweilen schwer nachvollziehbaren Gründen noch immer sehr stolze Partei, gestatte eine Frage, nein, zwei: Wie schaffst du es immer wieder, zum denkbar dämlichsten Zeitpunkt aus einer zugegeben lästigen Mücke einen Elefanten zu machen, der dann im parteieigenen Porzellanladen herumtrümmert? Muss das echt sein? Und als Zusatzfrage vielleicht noch: Brauchst du das wirklich, wie der alte Treber seinen Fusel?

Guck dich mal um SPD, was momentan so los ist auf der Welt, also auf der Welt jenseits von Ortsvereinsresolutionen und bevorstehenden Parteikonventrevolutionen. Wir zählen nur mal ein paar der wichtigeren Sachen aus der näheren Umgebung auf: Flüchtlingsströme, Griechenland, IS, Ukraine, Syrien. Es gibt noch mehr, aber das lassen wir jetzt mal. Es reicht ja auch so. Und womit beschäftigst du dich gerade, SPD, und belästigst die Leute? Mit dem Gesetzentwurf des Justizministers zur "Speicherpflicht und Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten". Für alle, die's nicht mitgekriegt haben: Neusprech, formerly known as Vorratsdatenspeicherung.

Noch alle Latten am Bauzaun?

Ja, doch, ist auch wichtig. Aber auf der Skala des gerade Aufgezählten rangiert die VDS ungefähr da, wo der Kollege Vornbäumen den Frauenfußball ansiedelt, naja, ein bisschen höher vielleicht schon. Und auf der Skala dessen, was die übergroße Mehrheit der Leute brennend interessiert, auch. Der ist die VDS nämlich ungefähr so wumpe wie die 24 Seiten Nutzungsbedingungen für den itunes Store, die sie schneller zustimmend wegklicken als unsereins hier "Verkehrsdaten" hintippen kann.

Was wir sagen wollen, SPD, ist: Hast du eigentlich noch alle Latten am Bauzaun? Lief die letzten 18 Monate doch gar nicht sooo übel für dich. Okay, nicht gerade bombe, aber immerhin so glatt, dass man die berechtigte Hoffnung hätte haben können, bis zur Wahl 2017 könnte der Wähler und womöglich sogar die Wählerin wieder ein wenig zutraulicher werden. Wir verraten dir jetzt mal gratis, was die gar nicht mögen. Zweitens gebrochene Versprechen. Und erstens Zank. Vor allem, wenn eine Partei sich desto unerbittlicher um ein Thema streitet, je weiter es ihren Sympathisanten am Geldbeutel vorbeistreift. Und in der Übung lässt du dich dann auf Dauer doch ungern von anderen übertreffen, SPD. Wie auch im Misstrauen. Der gemeine Genosse misstraut gern und ausgiebig. Dem Staat. Der Wirtschaft. Dem politischen Gegner sowieso. Und natürlich der eigenen kompromisslerischen Führung, über die er leidenschaftlich abnörgeln kann. Wussten schon die alten Griechen: Der Genosse ist des Genossen Wolf.

Lehrbeispiel eines politischen Totalschadenfalls

Wobei man dir ja eins lassen muss, SPD: Du machst es dir echt nicht einfach. Wenn schon, denn schon. Deshalb ist die Sache mit der VDS so gelaufen, dass sie sofort als Lehrbeispiel eines politischen Totalschadenfalls herhalten kann. Da nimmt der bis dahin ziemlich unbescholtene Justizminister den Mund ganz schön voll und wettert gegen die VDS – bis ihm sein Parteivorsitzender über die Medien den Befehl überschrödert, doch ein Gesetz zu erarbeiten. Der Justizminister macht das wirklich Beste draus, alles milder, als die SPD bislang verlangte, und was machst du: Rebellierst öffentlichkeitswirksam dagegen. Bis dein Parteichef das Zauberwort spricht: Sitz! Pardon: Regierungsfähigkeit.

Wir sind mal sehr gespannt, wie du am Samstag aus der Nummer rauskommst auf deinem Konvent, SPD. Ob es dem großen Varietédirektor Gabriel gelingt, den Elefanten auf offener Bühne wieder zu vermücken. Und, nein, den nahe liegenden Witz sparen wir uns jetzt, dass er das mit seiner Partei ja auch ganz gut hingekriegt habe… Das schafft die schon super alleine.

Wir stellen bis dahin nur einfach mal als Zwischenbilanz fest: Kann man natürlich alles so machen. Muss man aber nicht. Die 25-Prozent-Marke verlässt man so jedenfalls nicht. Höchstens Richtung Grasnarbe. Aber was soll's. Für einen Teil von dir, SPD, gilt ja immer noch das Motto: Weniger ist mehr.

Andreas Hoidn-Borchers gesteht hier ganz unpolitisch: Mehr als den Umfall bei der VDS verübelt er Heiko Maas dessen Lieblingsverein – der Justizminister ist HSV-Fan. Sie können dem Autor auf Twitter folgen: @ahborchers


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