Klaus Ernst, Vorstandsmitglied der WASG, hofft in der Auseinandersetzung mit dem Berliner Landesverband auf den Bundesparteitag an diesem Wochenende. Der Bundesvorstand hatte in der Nacht zum Montag gegen den Willen von Ernst beschlossen, die Anmeldung des Berliner Landesverbandes zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September doch nicht zurückziehen.
Sollte es bei der Entscheidung bleiben, wird die WASG gegen die Linkspartei antreten, mit sie eigentlich fusionieren will. Ernst sei aber optimistisch, dass die Delegierten seinen Kurs gegen die Mehrheit im Bundesvorstand unterstützen werden, sagte er der Nachrichtenagentur DPA.
Ernst sieht die Partei nun in Gefahr
Hintergrund ist der Beschluss des Landesparteitags der Berliner WASG, gegen den Willen der Bundespartei bei der Wahl in Konkurrenz zur Linkspartei anzutreten. Ernst hält den Beschluss des Bundesvorstandes für falsch und sieht die Partei jetzt in Gefahr.
Der Berliner Landesverband hat die Entscheidung des Bundesvorstandes begrüßt. Die Androhung administrativer Maßnahmen "hat sich in Luft aufgelöst", sagte die WASG-Spitzenkandidatin Lucy Redler. Man müsse eben beachten, wie die Stimmung in der Gesamtpartei sei.
Die Spitzen von Linkspartei und der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit hatten im Dezember ein Kooperationsabkommen unterzeichnet, wonach beide Parteien bis 30. Juni 2007 fusionieren sollen und bei Wahlen auf keiner Ebene gegeneinander antreten. Der Berliner WASG-Verband hält der in der Hauptstadt mitregierenden Linkspartei eine neoliberale Politik vor.
Der eigenständige Wahlantritt war mit fast Drei-Viertel-Mehrheit (81 gegen 33) vom Parteitag bestätigt worden. Die Entscheidung führte zur Spaltung des Parteitags, mehr als 30 Delegierte, die einen gemeinsamen Wahlkampf mit der Linkspartei befürworten, verließen danach die Versammlung.
Ernst sagte zu der nächtlichen Entscheidung weiter: Eine Mehrheit im Vorstand habe dafür gestimmt, die Berliner Entscheidung nicht zurückzunehmen. "Eine starke Minderheit war dagegen". Seine Entscheidung begründete der Bundesvorstand laut Ernst mit dem Argument, keinen Einfluss auf den Parteitag nehmen zu wollen.
Persönliche Konsequenzen stehen für Ernst, der Vize-Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag ist, derzeit nicht an. "Darüber mache ich mir noch keine Gedanken." Dies werde erst aktuell, wenn der Bundesparteitag das Projekt einer Fusion mit der Linkspartei nicht weiterverfolgen wolle oder Entscheidungen treffe, die dem Prozess schaden.
