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Meinung

SPD wählt neues Führungsduo: Warum die Sozialdemokraten manchmal etwas Radau machen, aber eigentlich ganz brav sind

Die SPD hat ihre revolutionären Reflexe immer umso besser unter Kontrolle, je näher die Entscheidung rückt. Ob sie aus der GroKo aussteigt, ist daher auch nach der Vorsitzendenwahl ungewiss. Es ist auch nicht mehr so wichtig.

Video: Koalitionskritiker setzen sich bei SPD-Vorsitz durch

Alt ist die SPD, aber nicht so alt, dass sie nichts mehr ändern kann. Ihr ganzes Leben läuft auf Grund; keine 15 Prozent in den Umfragen, regieren mit Herrschaften wie Andi Scheuer, dem Strategen der Ausländermaut. Wer hält das aus? Olaf Scholz vielleicht; aber alle, die nicht zu 100 Prozent aus gefriergetrocknetem Pragmatismus bestehen, schaffen es nicht. Jedenfalls nicht, ohne ab und zu Rabatz zu machen. Deshalb befreit Deutschlands älteste Partei sich von dem Alten. Nun also: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Für die SPD fühlt sich nichts gut und richtig an

Die Namen der künftigen Vorsitzenden gehen nicht so vertraut über die Zunge wie die von Bebel und Brandt. Werden sie wahrscheinlich auch nie. An den letzten römischen Kaiser erinnert sich ja auch niemand. Der hieß Romulus Augustulus und konnte wie die neuen SPD-Chefs auf eine große Geschichte zurückblicken. Nutzt nur nichts, wenn die großen Tage vorbei sind – weder damals noch heute.

Wie Esken und Walter-Borjans das SPD-Imperium retten wollen, kann keiner erkennen. Ihre Wahl ist vor allem ein Schlag ins Gesicht des Establishments, das einfach immer weiter mit der Union regiert, auch wenn die Partei darüber in Trümmer fällt. Selten wurde dieses Land so sozialdemokratisch geführt wie in der Groko. Paradoxerweise scheint gerade das die Existenz der Sozialdemokratie zu bedrohen. Alle Erfolge werden kleingeredet. Nichts fühlt sich gut und richtig an. Aber ob jetzt in der Opposition alles besser wird? Bislang ist nicht einmal ausgemacht, dass die SPD die Regierung verlässt.

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen das neue Führungsduo der SPD bilden.

Was nutzt die Mehrheit, wenn es die Partei zerreißt

In der Bundestagsfraktion haben nur wenige Lust auf Umsturz und den möglichen Verlust ihrer Mandate. Die Minister sind alle gerne Minister. Esken und Walter-Borjans sind auch schon lange genug dabei, um jetzt nicht auf dicke Hose zu machen. Was nutzt ihnen die Mehrheit beim Mitgliedervotum, wenn es die Partei zerreißt und der Ruf nach den nächsten Vorsitzenden nur einen Sommer entfernt ist. Der große Kurt Tucholsky schrieb vor 90 Jahren: "Wegen ungünstiger Witterung fand die deutsche Revolution in der Musik statt."

Die SPD, der Tucholsky riet, sich in "Hier können Familien Kaffee kochen" umzubennen, hat ihre revolutionären Reflexe immer umso besser unter Kontrolle, je näher die Entscheidung rückt. Ob sie wirklich aus der Koalition aussteigt, ist nach der Vorsitzendenwahl ungewiss. Irgendwie ist es auch nicht mehr so wichtig. Denn jeder spürt, dass diese Regierung dem Ende entgegen geht. Und dass es auf die SPD – diese zu Recht so stolze Partei – bei der Neuregelung der Verhältnisse wohl weniger ankommen wird als in den Jahrzehnten zuvor.

fs