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Wirtschaftskrise: Merkel prophezeit finsteres Jahr 2009

Der Konjunkturabschwung und die weltweite Wirtschaftskrise werden auch im kommenden 2009 für schlechte Nachrichten sorgen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview. Damit es 2010 wieder aufwärts gehe, seien einige Maßnahmen geplant.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet für 2009 in punkto Konjunktur und Wirtschaftslage zunächst wenig Erfreuliches. "Wir müssen damit rechnen, dass das kommende Jahr, zumindest in den ersten Monaten, ein Jahr schlechter Nachrichten wird", sagte Merkel der "Welt am Sonntag". Die wirtschaftliche Entwicklung lasse sich derzeit noch unsicherer vorhersagen als sonst. Das gelte für die Weltwirtschaft, für Europa und auch für Deutschland.

"Wir haben die Finanzmärkte durch das Maßnahmenpaket für die Banken stabilisiert, allerdings muss das Vertrauen noch zurückkehren, der sogenannte Interbankenmarkt wieder voll funktionsfähig werden", sagte Merkel. Deshalb solle mit dem Konjunkturpaket der Bundesregierung den Bürgern und Unternehmen eine Brücke gebaut werden, "damit es 2010 wieder aufwärtsgeht". Mit ihrem Maßnahmenpaket wolle die Bundesregierung Brücken bauen "hin zu der Zeit, wenn Wachstum wieder weltweit möglich wird", sagt Merkel in ihrer im Internet veröffentlichten Video-Botschaft.

Zudem will Merkel das EU-Konjunkturpaket für Innovationen nutzen. "Wir sollten die gegenwärtige Situation nutzen, um Europa zukunftsfähiger, insbesondere da, wo wir technologisch nicht voll auf der Höhe der Zeit sind." So sollten auf europäischer Ebene etwa Ziele für Breitbandanschlüsse vereinbart werden, mit denen das schnelle Internetsurfen möglich ist. Ein zweites wichtiges Thema sei der Klimaschutz und die Energieeffizienz. Schließlich sollten für kleine Unternehmen die Beihilferegeln gelockert werden.

Das Bündel von nationalen Maßnahmen fließe ein in ein gemeinsames Vorgehen der Europäischen Union, sagte Merkel. Im Dezember werde der Europäische Rat gemeinsame Maßnahmen beschließen, um der Krise zu begegnen. "Dabei wird jedes Land seinen Instrumentenkasten verwenden, aber gemeinsam wird sein, dass wir alle etwas tun, um uns der Krise entgegenzustellen. Außerdem gibt es eine Reihe von möglichen europäischen Initiativen, die Investitionen in Deutschland anreizen könnten."

Bundesministerium noch pessimistischer

Der Konjunkturabschwung beschleunigt sich nach Einschätzung des Bundeswirtschaftsministeriums dramatisch. "Wir stehen vor einer Rezession der Weltwirtschaft, wie wir sie in Tiefe und Breite seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt haben", zitierte der "Spiegel" am Samstag aus einer internen Lageanalyse. Der Abschwung sei global und berge die Gefahr einer Selbstverstärkung. Gerade für Deutschland als einer der offensten Industrienationen sei es wahrscheinlich, dass sich der Nachfrageeinbruch von außen zu einer länger anhaltenden Abwärtsspirale im Inneren ausweite. Die Experten rieten, auf den abzeichnenden Konsum-Ausfall "ursachenadäquat und unideologisch" mit nachfragestärkenden Maßnahmen zu reagieren.

DPA / DPA