Zuwanderung Sanktionen bei mangelnden Deutschkenntnissen

Künftig drohen Ausländern, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, drastische Sanktionen. Einem Zeitungsbericht zufolge könnten auch bereits seit Jahren in Deutschland lebende Migranten ihre Aufenthaltserlaubnis verlieren.

Ausländern, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, drohen nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" künftig drastische Sanktionen. Das Blatt beruft sich in seiner Donnerstags- Ausgabe auf vertrauliche Kompromissvorschläge der Zuwanderungsarbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses. Danach sollen die Ausländerbehörden künftig "besonders integrationsbedürftige Ausländer" und Migranten, die sich nicht auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen können, zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichten.

Wenn sie gegen diese gesetzliche Verpflichtung verstoßen, könnten auch bereits seit Jahren in Deutschland lebende Migranten ihre Aufenthaltserlaubnis verlieren. Außerdem drohe eine Kürzung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe, schreibt das Blatt weiter. In dem Papier habe das Bundesinnenministerium die bisherigen Ergebnisse der Unterarbeitsgruppe Zuwanderung des Vermittlungsausschusses zusammengefasst.

Rund siebeneinhalb Millionen Ausländer in Deutschland

In Deutschland leben 7,33 Millionen ausländische Staatsbürger. Sie machen damit 8,9 Prozent der Gesamtbevölkerung von 82,5 Millionen aus, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag bekannt gab. Die zum Jahresende 2003 erfasste Zahl hat sich seit 2002 praktisch nicht verändert. Den Löwenanteil stellen die Türken mit 1,88 Millionen (25,6 Prozent). Sie übertreffen mithin knapp die in Deutschland lebenden Ausländer aus EU-Staaten, die zusammen 1,85 Millionen zählen und damit ebenfalls rund ein Viertel ausmachen.

Von den 7,33 Millionen sind eineinhalb Millionen, also ein Fünftel, in Deutschland geboren. Fast die Hälfte davon (43,7 Prozent) sind Türken, 11,5 Prozent sind italienische und 6,3 Prozent griechische Staatsangehörige.

Eingebürgerte sind in der Statistik nicht erfasst, auch wenn sie außer der deutschen noch eine andere Staatsbürgerschaft haben. Nach In-Kraft-Treten des neuen Staatsangehörigkeitsrechts bis einschließlich 2002 ließen sich laut früherer Mitteilung des Bundesinnenministeriums 519.333 Personen einbürgern; ein Großteil davon behielt die alte Staatsangehörigkeit bei.

Rund zwei Drittel könnten sich einbürgen lassen

Rund fünf Millionen Ausländer, also rund zwei Drittel, leben seit über acht Jahren in Deutschland und hätten damit die für eine Einbürgerung erforderliche Aufenthaltsdauer erreicht. Jeder zweite aus dieser Gruppe ist schon über 20 Jahre hier.

Collage mit Porträts von Merz, Klingbeil, Söder und Reiche

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Ein Achtel der in Deutschland lebenden Ausländer stammt aus Asien (12,4 Prozent). 4,2 Prozent kommen aus Afrika, 3,1 Prozent aus Amerika.

Italiener stellen größte EU-Gruppe in Deutschland

Bei den in Deutschland lebenden Staatsbürgern anderer EU-Länder stellen die Italiener mit rund 600.000 die größte Gruppe; das entspricht 8,2 Prozent. Aus Griechenland kommen 4,8 Prozent, aus Polen 4,6 Prozent. Serbische und montenegrinische Staatsbürger machen 7,7 Prozent der ausländischen Bevölkerung aus.

AP · DPA
DPA/AP