Zwischenruf Der Tango vor dem Sturz


Die Parteien erschöpfen sich in taktischen Manövern - und sind blind für die tiefe Vertrauenskrise im Land. Die Arbeitslosigkeit ruft nach großer Koalition. Aus stern Nr. 11/2005

Der Brief hätte aus drei Sätzen bestehen können. "Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, mehr als 5,2 Millionen Menschen sind arbeitslos gemeldet in der Bundesrepublik Deutschland, so viele wie nie in der Geschichte unseres Landes. Die Bürger erwarten rasches und entschlossenes Handeln der Politik. Wir schlagen Ihnen daher vertrauliche Gespräche über die Bildung einer großen Koalition aus CDU/CSU und SPD vor, um die drängenden Probleme von Wirtschaft und Gesellschaft in einem umfassenden und mutigen Zukunftsprogramm zu lösen. Mit freundlichen Grüßen, Dr. Angela Merkel, Dr. Edmund Stoiber." Das Schreiben wäre von CDU-Generalsekretär Volker Kauder diskret an Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier übergeben worden. Oder umgekehrt: Gerhard Schröder hätte den Brief an die Vorsitzenden der Unionsparteien geschrieben, und Steinmeier hätte ihn Kauder überreicht. Oder noch anders: Die eine oder der andere hätte zum Telefon gegriffen.

Die Stillosigkeit des echten Briefes sagt alles über seinen wahren Zweck. 22 Sätze. Das Datum leicht schräg, weil hastig, mit Stempel (!) aufgetragen. Von einem anonymen Boten am frühen Abend des 1. März beim Bundesgrenzschutz an der Einfahrt des Kanzleramts abgegeben. Dort liegen geblieben, weil äußerlich unspektakulär, erst am nächsten Morgen mit Eingangsstempel versehen und gelesen. Da kannte ihn Schröder schon - aus der Presse. "Pakt für Deutschland"? Ein taktischer Tango zur Wahl in Nordrhein-Westfalen. Mit Antwort und Rückantwort und immer mehr Sätzen, alles öffentlich, alles bloß fürs Publikum. Das Kalkül fadenscheinig wie der Lendenschurz eines Leprösen. Die Union, zurückgeworfen durch die letztjährigen Kabalen um die Gesundheitsprämie, muss ihre in Vergessenheit geratenen Rezepte zu Kündigungsschutz, Unternehmenssteuern, Tarifverträgen und Betriebsräten effektvoll neu inszenieren. Ließe sich der Kanzler darauf ein, würden der SPD an der Ruhr die Gräten gebrochen.

Er darf aber Gespräche gar nicht ablehnen, denn die sind seines Amtes und Auftrags. Auch wenn das den Wahlkampf Franz Münteferings zersiebt, der aggressive Zuspitzung ("Verlogenheit und moralische Verkommenheit") braucht, um frustrierte Sozialdemokraten an die Urnen zu pressen. Also wirft Schröder nach den alten Hüten, die ihm über den Zaun geworfen wurden, seinerseits alte Hüte zurück. Noch ältere. Mottenzerfressene. "Umsetzung" von Hartz IV, Spitzenuniversitäten, Abschaffung der Eigenheimzulage. Ein Offenbarungseid.

Große Koalition? Wer das vorschlägt, gilt als naiv. Wenn nicht gar als blöde. Wer stellt denn da den Kanzler? Wer profitiert davon? Wie macht man damit 2006 Wahlkampf? Und was wird nach der Wahl? Die Mehrheit der Deutschen (51 Prozent) glaubt, dass eine große Koalition die Krise besser lösen könnte als Rot-Grün. Zwar nur eine Minderheit der Roten (38 Prozent), aber mehr als zwei Drittel (70 Prozent) der Schwarzen. Und 57 Prozent der Unions-Anhänger wollen explizit die große Koalition - sie zweifeln an der Belastbarkeit des Partners FDP. Das schwarz-rote Programm schriebe sich von selbst: Reformen von Bildung, Föderalismus, Tarifverträgen und Pflege, Fusion von Bürgerversicherung und Bürgerprämie zu einer Krankenversicherung ohne Lohnbindung, Mehrwertsteuererhöhung zur Senkung der Sozialbeiträge, tiefgreifende Steuerreform, radikale Entbürokratisierung, Aufbruch bei Stammzell- und Gen-Forschung…

Stattdessen: ein taktischer Tango hart am Rande der Tanzfläche. Es fehlt nicht viel und die Partner stürzen. Wie blind. Gemeinsam. Aneinander geklammert. Ineinander verkrallt. Denn die tiefe Vertrauenskrise in die tragenden Institutionen des Staates, eine stern-Umfrage offenbart es, ist ungebrochen. Zwar hat die Bundesregierung ihr Ansehen seit dem Vorjahr etwas aufpoliert, aber nicht mehr als ein Viertel der Deutschen vertraut ihr. Und in die Parteien setzen noch immer nur zwölf Prozent ungebrochenes Vertrauen, der niedrigste je gemessene Wert. In Ostdeutschland, wo sich ganze Milieus in Wahlenthaltung und Rechtsextremismus einkapseln, sind es nur noch neun (!) Prozent. Im Staat bleibt eine einzige Vertrauensinsel: Horst Köhler. Die Politik löst sich ab vom Volk. Volkes Meinung ist ihr nur "Folie", vor der sie eigener Logik folgt. Gleichzeitig lösen sich die Konzerne, mit glänzenden Bilanzen und dennoch rabiaten Entlassungen, von der notleidenden Volkswirtschaft ab. Ende des Jahres könnten sich beide in derselben Lage wiederfinden: beim Offenbarungseid eines Systems, dessen Rezepte zum Abbau der Arbeitslosigkeit umfassend gescheitert sind. Dann ist Deutschland einem abgestürzten Computer vergleichbar. Es hilft nur noch: Stecker ziehen und neu reinstecken. Große Koalition oder Machtwechsel.

Hans-Ulrich Jörges print

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