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Zwischenruf: Kernschmelze der Banken

Mit der internationalen Finanzkrise verbrennt das Vertrauen in die Geldhäuser. Steuerzahler, Sparer und Anleger müssen dafür haften. Die deutsche Bankenwelt braucht einen Schnitt - und das Ende politischer Landesbanken.

Von Hans-Ulrich Jörges

Banken waren im altehrwürdigen Kapitalismus, in seligen Zeiten also, das Rückgrat der Wirtschaft. Sie garantierten Stabilität, waren Nervenzentrum und - psychologisch gesehen - Bastionen von Seriosität und Vertrauen. Im globalisierten Kapitalismus, der zum Casino-Kapitalismus geworden ist und nun schon die dritte Finanzkrise in einem einzigen Jahrzehnt durchleidet - eine verheerender als die andere -, sind die Banken zum Infektionsherd, zum Risiko für die gesamte Wirtschaft geworden. Und nicht nur für die - auch für Politik und Gesellschaft. Für jeden Bürger. Denn die Banken verbrennen Vertrauen, statt es zu generieren - und damit auch Geld und Jobs. Sie erwarten Vertrauen ihrer Kunden, aber sie trauen sich gegenseitig nicht mehr. Weil das Wort eines Bankers nicht mehr sakrosankt ist. Alle haben schöngemalt, verharmlost, ja gelogen - und dann scheibchenweise die Wahrheit über Milliardenrisiken in und neben ihren Bilanzen offenbart. Keiner ist ohne Makel.

Also leihen sich die Banken gegenseitig kein Geld mehr - Notenbanken und Staat müssen die Finanzmärkte fluten, damit die nicht austrocknen. Die Kunden fürchten den Verlust ihres Geldes und kaufen die angefaulten Finanzprodukte nicht mehr - so radikal ist die Verweigerung, dass Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, von einem "Investorenstreik" spricht. Also geben auch die Banken der Wirtschaft nur noch zögernd Kredite, was Investitionen bremst und für kleine Firmen vielfach das Aus bedeuten kann. Die Wirtschaftsauskunftei Creditreform schätzt, dass in diesem Jahr 27 000 bis 30.000 Firmen in Deutschland pleitegehen, neun Prozent mehr als im Vorjahr - deshalb, trotz robuster Konjunktur. Wenn ein Kernkraftwerk außer Kontrolle gerät, mündet das in eine Kernschmelze. Die Finanzwelt erlebt im Moment so etwas wie eine Kernschmelze des Vertrauens - und die könnte am Ende zur Kernschmelze der Banken selbst werden. Der privaten wie der öffentlichen.

Drei Billionen Dollar seien von Vernichtung bedroht, hinterließ schon im vergangenen Sommer der amerikanische Notenbankchef Ben Bernanke in Berlin. 3000 Milliarden Dollar, gebunden vor allem in leichtsinnig vergebenen amerikanischen Hypotheken-Krediten, verwurstet und weltweit verkauft in scheinbar lukrativen Wertpapier-Paketen. Für die Fehlinvestments der Privatbanken haften deren Anleger und Aktionäre. Für die faulen Früchte der deutschen Staats- und Landesbanken aber haben Steuerzahler und Sparer aufzukommen, denn die Landesbanken gehören Regierungen und Sparkassen. Auf etwa 25 Milliarden Euro summieren sich bislang deren Risiken und Verluste - Fachleute fürchten, dass noch 75 bis 100 Milliarden hinzukommen.

Ausgaben sind akut gefährdet

Allein für die mit Steuermilliarden vor der Pleite gerettete IKB haftet jeder Deutsche mit rund 100 Euro. Allein die sächsische Landesbank verzockte bislang fünf Milliarden - das entspricht dem gesamten deutschen Entwicklungshilfe- Etat. Allein die Steuerausfälle durch lädierte Bank-Bilanzen schätzt der CDU-Wirtschaftsexperte Michael Fuchs auf zehn Milliarden Euro. Zum Vergleich: Erstmals seit der Wiedervereinigung hatte Deutschland im ersten Halbjahr 2007 einen gesamtstaatlichen Haushaltsüberschuss von 1,2 Milliarden erzielt - und die Politik war mächtig stolz darauf. Nun sind Schuldenabbau und Etatsanierung, neue Ausgaben für Bildung, Kinder und Soziales akut gefährdet.

Die Landesbanken, Steckenpferde inkompetenter, aber ehrgeiziger Politiker, wurden geradezu in Abenteuer getrieben. Mit Normalbürgern dürfen sie keine Geschäfte machen, die müssen sie den Sparkassen überlassen. Also finanzierten sie eine Pipeline in Ecuador oder horteten im Ausland Milliarden, neben den Bilanzen, unter mafiosen Fantasienamen wie "Romulus" oder "Ormond Quay". Davor versagte dramatisch auch die deutsche Bankenaufsicht.

Ein goldener Schnitt ist an der Zeit, um wieder Vertrauen ins deutsche Finanzsystem zu begründen. Das Ende politischer Banken mit dilettierenden Aufsehern ist gekommen: Die sieben beherrschenden Landesbanken könnten zu einer einzigen fusioniert werden - Zentralbank der Sparkassen. Ähnliches wird bei den Privatbanken diskutiert: Fusion von Dresdner Bank, Commerzbank und Postbank, womöglich sogar noch ergänzt um die Deutsche Bank, die daran Interesse zeigt. Daneben gehören Bankenaufsicht und Bilanzvorschriften reformiert. Global schlägt Ackermann einen "Rat der Weisen" vor, der zeitig vor Spekulationsblasen warnen soll.

Bei dem Schnitt würde indes viel Blut fließen. Die Fusionen würden Zehntausende von Jobs kosten. Vielleicht auch in der Politik, in Bayern oder Sachsen zum Beispiel - aber mancher Aderlass wirkt ja durchaus heilend.

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